Kartellrecht und Onlinehandel: Vertikale Vertriebsbeschränkungen
Immer öfter tauchen Meldungen auf, wonach Markenhersteller Onlinehändlern verbieten, ihre Markenartikel im Internet, etwa auf Plattformen wie Amazon oder eBay,…
Rechtliche Herausforderungen bei der Konzeption von E-Commerce-Plattformen
Gleich ob Marketplace, Auktionshaus oder individuelle Vertriebsplattform – alles, was über einen „normalen“ Online-Shop mit nur einem Verkäufer hinausgeht, beinhaltet…
Urheberrecht bei Bildern und Fotos im Internet – ein Überblick TEIL I
Grundsätzliches Fotos sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt – und zwar unabhängig davon, ob ein Foto mit einem Copyright versehen ist oder…
Eine Marke muss auch benutzt werden!
Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach…
LG Frankfurt: XML-Datei als urheberrechtliches Werk nicht schutzfähig
Das LG Frankfurt hat im Rahmen eines Eilverfahrens kürzlich entschieden, dass einer XML-Datei, die aus einem bestehenden Computerprogramm durch Export…
Cloud Computing und Datenschutz im Onlinehandel
„Cloud Computing“, also die Nutzung von IT-Services über das Internet bietet dem Onlinehandel großen Nutzen. Wer einen Miet-Shop betreibt, kann…
Kanzlei Res Media veranstaltet auch 2013 wieder Business Breakfast – Workshops zu IT-Themen
IT-Rechtliche Themen beim Kanzlei-Frühstück Wir führen die Reihe „Res Media Business Breakfast“ auch im Jahre 2013 fort. Nach sehr guter…
Reaktionszeit von 60 Minuten auf Kundenfragen ist Pflicht
Das Landgericht (LG) Bamberg hat entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, im Impressum keine Telefonnummer, sondern nur eine E-Mailadresse anzugeben und…
OLG Frankfurt: Vertragsschluss nach Vorkassezahlung ist unzulässig
Der Vertragsschluss im Onlinehandel darf nicht von einer vorherigen Vorkassezahlung des Verbrauchers abgängig gemacht werden (Beschluss des Oberlandesgerichtes Frankfurt vom…
BGH: Keyword-Advertising mit fremden Marken bleibt zulässig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising mit fremden Marken bestätigt und entschieden, dass Unternehmen hier mit…