Einstweiliger Rechtsschutz gegen negative eBay-Bewertungen?
Wer als Händler bei eBay negative Bewertungen von Käufern erhält, wird in der Regel schnellstmöglich dagegen vorgehen wollen. Wie das…
Bundesfinanzhof zur Umsatzsteuerpflicht bei privaten eBay-Verkäufen
Wer bei eBay privat Gebrauchsgegenstände verkauft, rechnet eigentlich nicht damit, dass es sich hierbei um eine unternehmerische Tätigkeit handelt, bei…
Tippfehler-Domains verstoßen gegen Wettbewerbsrecht
Wer sich im Internet beim Versuch eine bestimmte Website aufzurufen versehentlich vertippt, landet nicht selten auf einer eigenen fremden Website,…
OLG Köln: Keine generelle Haftung des Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner
Mit einem am Mittwoch, den 16. Mai 2012 verkündeten Urteil hat der u.a. für Urheberrechtsfragen zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts…
LG Essen zur Frage des Bestehens einer Impressumspflicht
Wer eine Website betreibt, ist häufig dazu verpflichtet ein Impressum einzurichten und so eine einfache und schnelle Kontaktaufnahme zu ermöglichen.…
Welches Gericht ist bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet zuständig?
Wenn sich rechtliche Sachverhalte in verschiedenen Staaten abspielen, stellt sich regelmäßig die Frage, welcher Staat gerichtlich zuständig ist und wessen…
Zum urheberrechtlichen Schutz von Computerprogrammen
Dass Computerprogramme urheberrechtlichen Schutz genießen, wird in der Europäischen Union schon seit seit 1991 durch die "Richtlinie über den Rechtsschutz…
Zu Kündigungen infolge von Beleidigungen des Arbeitgebers über Facebook
Wer auf Facebook negative Äußerungen über seinen Arbeitgeber kund gibt, wird nicht selten bald darauf mit einer Kündigung zu rechnen…
Internet-Bewertungsportale Teil 2: Arzt klagt erfolgreich auf Unterlassung einer Bewertung
Nachdem kürzlich in einem Urteil des OLG Frankfurt Bewertungsportale für Ärzte grundsätzlich für zulässig erklärt wurden (Az.: 16 U 125/11),…
BGH: Verkauf eines Plagiats bei eBay kann für den Verkäufer teuer werden
Wer bei eBay besonders hochwertige Gegenstände verkauft, sollte sich in Zukunft vor dem Einstellen des Angebotes sehr genau versichern, dass…