Dürfen Händler fremde Marken einfach nutzen?
Darf man als Händler, der bestimmte Markenprodukte verkauft, den Markennamen einer der angebotenen Artikel im Schaufenster oder gar als Leuchtreklame…
Achtung Abmahnrisiko: Werbung mit «Statt»-Preisen kann wettbewerbswidrig sein
Bewirbt eine sogenannte Postenbörse ihre angebotenen Artikel mit durchgestrichenen «Statt»-Preisen, ohne dem Kunden gegenüber klarzustellen, um was für Vergleichspreise es…
Erlaubt und nicht erlaubt im Keyword-Advertising – eine Übersicht
Zum Keyword-Advertising wie die Anzeigenschaltung bei GoogleAdwords gab es in letzter Zeit interessante Urteile, die Onlinehändler kennen sollten. 1. BGH:…
Apple Patent für „Unlocking“-Verfahren des IPhones (IOS) ist nichtig
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit seinem Urteil am 4.4.2013 das europäische Patent (EP1964022) der Fa. Apple Inc. über das „unlocking“-…
Deutsches Recht gilt auch für kanadischen Webradio-Provider
-Zur irreführenden Äußerung über Vergütungspflicht von Internetradio-Betreiber-(Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 10. Januar 2013 – 315 O 540/12) Ein deutscher…
Haftung des Admin-C nur ausnahmsweise
Mit Urteil vom 13.12.2012 (Az: I ZR 150/11) überprüfte der Bundesgerichtshof (BGH) wann ein Admin-C für Rechtsverletzungen haftet, die durch…
40 EUR- Klausel und der Warenwert im Widerrufsrecht
Wenn Verbraucher im Internet Waren bestellen und von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, können Ihnen über die sog. 40-EUR-Klausel in der…
Zulässigkeit von Gutscheinen im Onlinehandel
Die Zulässigkeit von Gutscheinen im Onlinehandel ist immer wieder im Rahmen der Neukundengewinnung auf wettbewerbsrechtlicher Grundlage zu prüfen. Viele Händler…
Anforderung an die Beseitigung einer Rechtsverletzung im Internet – Maßnahmen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung wegen einer Urheberrechtsverletzung
Bekanntermaßen stellt die Nutzung eines Fotos im Internet öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des Urheberrechts dar, das der Zustimmung des jeweiligen…
Zur Wirkung der Kündigung eines Webhostingvertrages – die Domain ohne Webhosting
Zu Anfang des Jahres lag dem Amtsgericht Rastatt (Urteil vom 08.01.13, 20 C 190/12) ein Fall zur Entscheidung vor, bei…