Kündigungsklausel von Onlinedienstanbieter unwirksam – Kündigung per E-Mail muss akzeptiert werden
Bieten Onlinedienste ihre Leistungen an Verbraucher durch Vertragsschluss im Internet an, müssen sie dem Kunden, falls dieser sich vom Vertrag…
Herabsetzung des Streitwerts bei Abmahnungen wegen der privaten Verwendung von Lichtbildern
Verkäufer auf Online-Plattformen verwenden oftmals Lichtbilder zum Verkauf ihrer Sachen, die sie zu ähnlichen Produkten im Internet gefunden haben. Dabei…
Werbung mit Öko-Kennzeichen – Was Onlinehändler bei dem Vertrieb und der Vermarktung von Bio-Produkten beachten müssen – TEIL II
Teil I des Beitrags finden Sie hier... B. Anbieten und Bewerben von Bio-Produkten im Online-Shop Für das Anbieten und Bewerben…
Datenschutz im Betrieb – Zum rechtssichern Umgang mit Arbeitnehmerdaten
Der ordnungsgemäße Umgang mit Daten, gleich ob Kunden- oder Beschäftigtendaten, stellt eine große Herausforderung für jedes Unternehmen dar. Die Einhaltung…
Impressumspflicht bei Google+
In einem vom Landgericht (LG) Berlin entschiedenen einstweiligen Verfügungsverfahren wurde nun erstmals eine gerichtliche Entscheidung bekannt, wonach geschäftsmäßig betriebene Seiten…
Werbung mit Öko-Kennzeichen – Was Onlinehändler bei dem Vertrieb und der Vermarktung von Bio-Produkten beachten müssen – TEIL I
Die Bewerbung und der Vertrieb von Lebensmitteln mit dem Bio-Siegel oder mit entsprechenden Zusätzen wie „Bio“ oder „Öko“ ist im…
Verbrauchertäuschung durch Werbung: Die Aufschrift „Die Dose ist grün“ ist verboten
Das Landgericht Düsseldorf verurteilte einen Getränkedosenhersteller aus Ratingen am 25.04.2013 dazu es zu unterlassen, im Geschäftsverkehr Getränkedosen mit der Aufschrift…
Verkauf von gebrauchten E-Books ist nicht zulässig
Das Landgericht (LG) Bielefeld hat entschieden, dass der Weiterverkauf von „gebrauchte“ E-Books unzulässig ist (Urteil vom 5. März 2013, Az.…
Haftung des Betreibers eines Online-Marktplatzes für rechtswidrige Angebote der Nutzer
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg vom 29. 11.2012 (Az.: 3 U 216/06) wird die Internetplattform „ebay“ zur proaktiven…
Amazon: Bilder Upload-Funktion Haftungsfalle für Händler
Beim Einstellen von Verkaufsangeboten auf Amazon, setzen sich Händler regelmäßig einem urheberrechtlichen Haftungsrisikos aus. Unabhängig davon, ob man als Händler…