Verkauf von Markenwaren – Ist die Erlaubnis des Markeninhabers erforderlich?
Nach landläufiger Auffassung hat allein der Inhaber einer Marke das Recht zu entscheiden, ob seine Waren im Internet verkauft werden…
Nach landläufiger Auffassung hat allein der Inhaber einer Marke das Recht zu entscheiden, ob seine Waren im Internet verkauft werden…
Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising mit fremden Marken bestätigt und entschieden, dass Unternehmen hier mit…
Der EuGH hat mit Urteil vom 12.07.2011 entschieden, dass der Betreiber eines elektronischen Marktplatzes sich nicht auf EU-Ausnahmen von seiner…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 5.5.2011 entschieden, dass für die Einordnung des Handels mit Markenparfümimitaten als unlautere vergleichende…