GmbH – Geschäftsführer haftet nicht automatisch für Markenrechtsverletzungen
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass Geschäftsführer einer GmbH nicht automatisch für die von ihrem Unternehmen begangenen Markenrechtsverletzungen haften (Urteil…
16 Punkte im Überblick: Das ändert sich im März 2016 im EU-Markenrecht!
Bereits am 16.12.2015 wurde die Reform des europäischen Markenrechts beschlossen. Ab März 2016 soll die neue Richtlinie (RL EU 2015/2436)…
Frage des Monats – dieses Mal im Markenrecht
"Ich habe eine eingetragene Wort-/Bildmarke, jetzt wurde nur der Wortbestandteil geschäftlich im gleichen Dienstleistungsbereich benutzt. Kann ich dagegen vorgehen?" Ich…
Namen von Apps können Werktitelschutz haben
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zur App "wetter.de" entschieden, dass Domainnamen von Internetangeboten und Apps für Mobilgeräte grundsätzlich vom Werktitelschutz umfasst…
FAQ zur Markenanmeldung
Die Marke dient der Identifizierbarkeit von Wirtschaftsgütern durch deren Individualisierung. Mit Hilfe der Marke im Sinne eines Namens können bestimmte…
Rechtliche Fallstricke für Werbeagenturen in der Corporate Communication für Kunden
Ein erfolgreiches Unternehmen hat neben seiner Corporate Identity-Strategie immer auch eine gute Corporate Communication-Strategie. Corporate Communication umfasst dabei die gesamte…
15 verbreitete Irrtümer im Markenrecht
1. Marken sind überbewertet - man braucht sie nicht. Natürlich können Waren und Dienstleistungen ohne Marken-Bezeichnungen verkauft werden. Aber gerade…
TEIL II Frequently Asked Questions – unser Abmahnungs-FAQ: Häufig gestellte Fragen rund um das Thema Abmahnungen
In der vergangenen Woche haben wir in Teil I zu diesem Beitrag diese häufig gestellten Fragen beahndelt: Was ist eine…
TEIL I Frequently Asked Questions – unser Abmahnungs-FAQ: Häufig gestellte Fragen rund um das Thema Abmahnungen
Mit einer Abmahnung kann aufgefordert werden, ein bestimmtes Verhalten unverzüglich zu unterlassen. Abmahnungen bestreffen zivilrechtliche Unterlassungsansprüche aus den Bereichen Wettbewerbsrecht,…
Warum eine Markenrecherche vor der Eintragung einer Marke wichtig ist
Vor jeder Markeneintragung ist eine eingehende Markenrecherche durchzuführen. Grund: Jede neue Eintragung kann zur Verletzung von fremden Rechten Dritter führen.…