BGH zur Farbmarke – das Sparkassen Rot hat sich durchgesetzt
Ein Erfolg für die Sparkasse – und gleichzeitig eine Niederlage für die Santander Bank: Die Farbe…
Produktpiraterie und Plagiate – Der Asien-Import birgt Risiken!
Markeninhaber gehen zur Verteidigung ihrer Marken und zur Verhinderung von Rufschädigungen durch billige Plagiate hart gegen Online-Händler vor. Der kostengünstige…
Apple & Pear – zur markenrechtlichen Ähnlichkeit beider Früchte
Der Versuch eines chinesischen Unternehmens, sich eine Wort-/Bildmarke in Form einer Birne schützen zu lassen, ist gescheitert. Das Apple-Unternehmen mit…
Markenanmeldung: Ausländische, beschreibende Begriffe für deutsche Marken als Lösung?
Wer eine Marke anmelden will und für seine Waren und Dienstleistungen beschreibende Begriffe verwendet, kann Probleme mit dem Deutschen Patent-…
GmbH – Geschäftsführer haftet nicht automatisch für Markenrechtsverletzungen
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass Geschäftsführer einer GmbH nicht automatisch für die von ihrem Unternehmen begangenen Markenrechtsverletzungen haften (Urteil…
16 Punkte im Überblick: Das ändert sich im März 2016 im EU-Markenrecht!
Bereits am 16.12.2015 wurde die Reform des europäischen Markenrechts beschlossen. Ab März 2016 soll die neue Richtlinie (RL EU 2015/2436)…
Frage des Monats – dieses Mal im Markenrecht
"Ich habe eine eingetragene Wort-/Bildmarke, jetzt wurde nur der Wortbestandteil geschäftlich im gleichen Dienstleistungsbereich benutzt. Kann ich dagegen vorgehen?" Ich…
Namen von Apps können Werktitelschutz haben
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zur App "wetter.de" entschieden, dass Domainnamen von Internetangeboten und Apps für Mobilgeräte grundsätzlich vom Werktitelschutz umfasst…
FAQ zur Markenanmeldung
Die Marke dient der Identifizierbarkeit von Wirtschaftsgütern durch deren Individualisierung. Mit Hilfe der Marke im Sinne eines Namens können bestimmte…
Rechtliche Fallstricke für Werbeagenturen in der Corporate Communication für Kunden
Ein erfolgreiches Unternehmen hat neben seiner Corporate Identity-Strategie immer auch eine gute Corporate Communication-Strategie. Corporate Communication umfasst dabei die gesamte…