Kostenloses Booklet unserer Kanzlei: Markenrecht
Unsere Kanzlei hat wieder ein neues, kostenloses Booklet veröffentlicht. Dieses Mal geht es um das Thema “Markenrecht”. Das Booklet kann…
Kostenloses E-Book "DAS KLEINE 1 x 1 DES MARKENRECHTS" mit Shopanbieter
Einzigartigkeit punktet. Wer in heutigen Zeiten Ware verkaufen will, kann sich schon lange nicht mehr allein auf die Bekanntheit seiner…
eBay kann für markenrechtswidrige Angebote haften
eBay haftet für rechtswidrige Angebote, wenn diese mittels Adwords-Kampagnen beworben werden (Urteil des Bundesgerichtshof vom 05.02.2015, Az. I ZR 240/12).…
OLG Frankfurt a. M.: Veräußerung einer Marke während eines Prozesses ist zulässig
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat entschieden, dass die Übertragung einer Marke während eines laufenden Markenverletzungsprozesses zulässig ist (Urteil vom 27.11.2014,…
Fremde Marken im Quelltext können unzulässig sein
Wer fremde Markenartikel als Wiederverkäufer vertreibt, darf die Markenbezeichnung zu Werbezwecken auch im Quelltext der eigenen Internetseiten verwenden. Anderes gilt…
OLG Köln: Titelschutz für App-Namen
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit dem Urteil vom 5.9.2014 klargestellt, dass App-Namen zwar grundsätzlich titelschutzfähig sind, jedoch rein beschreibende…
EuGH: Trip Trap Kinderstuhl nicht markenrechtlich geschützt
Am 18.09.2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Formen, die sich aus der Funktionsweise einer Ware ergeben oder im…
BGH: Schutz der Farbmarke "Gelb" für Langenscheidt-Wörterbücher
Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat in seinem Urteil vom 18.9.2014 entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in…
EuGH: Apple Flagship Stores können grundsätzlich als Marke eingetragen werden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am 10.7.2014 entschieden, dass auch grafische Darstellungen grundsätzlich eine Marke darstellen und auf…
Gericht untersagt bestimmte Art von Suchmaschinenoptimierung im Apple-App-Store
Um eine Verbesserung innerhalb der Ergebnislisten im App-Store zu erzielen, bedienen sich App- Anbieter auch dort den Vorteilen des Suchmaschinenmarketings.…