OLG Köln: Keine Verletzung der „Goldbären“- Marke durch Lindt
Am 11.4.2014 hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden, dass der Schokoladen-Goldbär der Marke Lindt keine Verletzung der geschützten Wortmarke „Goldbär“…
Am 11.4.2014 hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden, dass der Schokoladen-Goldbär der Marke Lindt keine Verletzung der geschützten Wortmarke „Goldbär“…
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat entschieden, dass die Anmeldung einer Marke dann rechtsmissbräuchlich ist, wenn sie darauf angelegt ist, Dritte…
Apps, also die „kleinen“ Programme, mit denen wir vor allem unsere Smartphones und Tablet-PCs nutzen, können in vielerlei Hinsicht rechtlich…
Die Beliebtheit mobiler Applikationen (Apps) nimmt immer mehr zu. In der Ausgabe der Süddeutschen Zeitung vom 15./16. Februar 2014 heißt…
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Klage der Margarete Steiff GmbH gegen das Europäische Gemeinschaftsmarkenamt (HABM) wegen seiner…
Gewinnspielwerbung kann für Unternehmen ein wichtiges Instrument zu Kundengewinnung darstellen. Hierdurch soll dem Kunden letztlich das eigene Angebot nähergebracht werden…
Es stellt keine Markenrechtsverletzung dar, wenn fremde Keywords in einer GoogleAdwords-Werbung gebucht werden, wenn dadurch die Herkunftsfunktion der Marke nicht…
Mit Beschluss vom 25.7.2013 hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden, dass ein in einer Firmenbezeichnung enthaltene Firmenschlagwort kennzeichnungsrechtlichen Schutz erlangen…
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf sieht in einem Fall der Nutzung eines fremden Domainnamens im Rahmen einer Google AdWords- Anzeige keinen…
In Zeiten, in denen immer wieder neue Online-Shops, Blogs und andere Homepages in den Weiten des Internets sprießen, sind ein…