BGH: Wer muss was darlegen und beweisen im Prozess um Softwaremängel?
Wer von einem Softwarevertrag, also einem Werkvertrag nach §§ 631 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zurücktreten will, hat darzulegen, dass die…
Kein Rücktritt vom Softwareerstellungsvertrag bei teilbarer Leistung
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass bei einem Softwareerstellungsvertrag, bei dem die Software aus verschiedenen Modulen besteht, ein einheitlicher Rücktritt…
Gericht untersagt bestimmte Art von Suchmaschinenoptimierung im Apple-App-Store
Um eine Verbesserung innerhalb der Ergebnislisten im App-Store zu erzielen, bedienen sich App- Anbieter auch dort den Vorteilen des Suchmaschinenmarketings.…
Haften Domaininhaber oder admin-c automatisch für Verträge des Webseitenbetreibers?
Domaininhaberschaft und die Funktion des administrativen Ansprechpartners (Admin-C) einer Domain sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Gestritten wird dabei oft…
Wettbewerbsverstoß wegen "Screen Scraping"?
Unlauter handelt, wer Mitbewerber gezielt behindert. Das ergibt sich aus § 4 Nr. 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb…
Die Anwendbarkeit der Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) für Schadenersatz bei Urheberrechtsverletzungen
60% Abschlag bei „semi-professioneller“ Arbeit Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in seinem Urteil vom 13.02.2014 (22 U 98/13) entschieden, ob…
NDA vs. Geheimhaltungsklausel – Was beim Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung zu beachten ist
-Der Know-how-Schutz im IT- Vertrag- Software ist urheberrechtlich geschützt. Dies trifft aber allein für die konkrete Ausführung und inhaltliche Gestaltung…
App Markenrechtsverletzung durch App-Titel „Stadt, Land, Fluss“?
Apps, also die „kleinen“ Programme, mit denen wir vor allem unsere Smartphones und Tablet-PCs nutzen, können in vielerlei Hinsicht rechtlich…
Landgericht Hamburg bestätigt grundsätzlich Werktitelschutz für Apps
Die Beliebtheit mobiler Applikationen (Apps) nimmt immer mehr zu. In der Ausgabe der Süddeutschen Zeitung vom 15./16. Februar 2014 heißt…
Der Webdesignvertrag- Ein Überblick
Heutzutage kommt kaum ein Unternehmen ohne eine Internetpräsenz aus. Wird diese erstellt, sind vertragliche Regelungen unverzichtbar, will man spätere Streitereien…