So geht das mit der Abnahme beim IT-Projekt
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So sieht ein korrektes Impressum für Unternehmen nach § 5 TMG aus
Der professionelle Auftritt von Unternehmen im Internet, d.h. in Unternehmenswebseiten, Onlineshops und den sozialen Medien gewinnt zunehmend an Bedeutung. Es…
01805-Nummer in der Widerrufsbelehrung ist unzulässig
Dasn Oberlandesgericht Hamburg hat per Anerkenntnisurteil entschieden, dass Widerrufsbelehrungen keine kostenpflichtige 01805-Nummer enthalten dürfen (Urteil vom 3.5.2019, Az. 5 U…
Die Auswirkungen der Baurechtsreform auf das IT Vertragsrecht
Im Frühjahr haben Bundesrat und Bundestag (BT) beschlossen, das private Baurecht zu reformieren („Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur…
Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung ist Pflicht
Onlinehändler müssen in der Widerrufsbelehrung ihre Telefonnummer angeben, wenn ein Telefonanschluss vorhanden ist (Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. vom 04.02.2016,…
Das Softwarelizenzaudit aus Anwendersicht: Geheimnisschutz, Datenschutz und Arbeitsrecht
Sicher geht es bei der Durchführung eines Softwarelizenzaudits insbesondere um den Aspekt einer kostenpflichtigen Nachlizensierung, bei der sich hauptsächlich die…
Rücknahmepflicht von Elektroschrott im Onlinehandel
Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz tritt am 24. Juli 2016 in Kraft. Betroffen können hiervon auch Online-Händler sein. Unter bestimmten…
Apple & Pear – zur markenrechtlichen Ähnlichkeit beider Früchte
Der Versuch eines chinesischen Unternehmens, sich eine Wort-/Bildmarke in Form einer Birne schützen zu lassen, ist gescheitert. Das Apple-Unternehmen mit…
Wie grenzt man einen B2B-Shop von einem B2C-Shop ab?
Betreiber von B2B-Shops müssen Verbraucher deutlich darüber informieren, dass sich das Onlinegebot nicht an sie richtet. Sonst sind auch Verbraucher…
Verbraucher müssen Widerruf nicht begründen
Es ist nicht rechtmissbräuchlich, wenn ein Verbraucher nur deshalb von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, weil er bei einem anderen Anbieter…