Double-Opt-In Verfahren wohl nicht rechtssicher
Update vom 22.11.2012 am Ende des Blogbeitrags! Das Double Opt-In Verfahren bei der Newsletteranmeldung ist gängige Praxis. Es dient zur…
Widerrufsrecht auch bei Neuabschluss eines Vertrages
Wer als Verbraucher über das Telefon Verträge schließt, genießt durch das Gesetz einen besonderen Schutz in Form des Widerrufsrechts. Da…
Filesharing: Keine Haftung für Urheberrechtsverletzungen des Ehepartners
Wenn über einen Internetanschluss Urheberrechtsverletzungen begangen werden, wird regelmäßig der Inhaber des Internetanschlusses für diese Handlungen haftbar gemacht. Problematisch sind…
Einstweiliger Rechtsschutz gegen negative eBay-Bewertungen?
Wer als Händler bei eBay negative Bewertungen von Käufern erhält, wird in der Regel schnellstmöglich dagegen vorgehen wollen. Wie das…
Internet-Bewertungsportale Teil 2: Arzt klagt erfolgreich auf Unterlassung einer Bewertung
Nachdem kürzlich in einem Urteil des OLG Frankfurt Bewertungsportale für Ärzte grundsätzlich für zulässig erklärt wurden (Az.: 16 U 125/11),…
Keine Rechtssicherheit für Amazon-Händler?
Händler, die ihren Verbraucher-Kunden das Widerrufsrecht gewähren und den Kunden im Rahmen der sog. 40-EUR-Klausel die Kosten der Rücksendung auferlegen…
Bewertungsportale für Ärzte sind zulässig
Wenn Patienten sich nach einem Arztbesuch schlecht behandelt fühlen, dürfen sie dies zulässigerweise auf Bewertungsportalen im Internet kund geben -…
OLG Hamburg zur Haftung für Download-Links (Rapidshare)
Wer Dritten ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link im Rahmen einer Downloadlink-Sammlung uneingeschränkt im Internet zur Verfügung…
Floskeln in AGB zu Lieferfristen besser vermeiden
Lieferfristen müssen immer so genau wie möglich angegeben werden. In der Angabe einer Frist mit Floskeln wie „in der Regel“…
Unzulässige Klauseln zur Paketzustellung beim Nachbarn
Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Paketdienstleistern, die eine „Ersatzzustellung“ an einen Nachbarn erlaubt, ist unzulässig. So entschied das…