TEIL II Frequently Asked Questions – unser Abmahnungs-FAQ: Häufig gestellte Fragen rund um das Thema Abmahnungen
In der vergangenen Woche haben wir in Teil I zu diesem Beitrag diese häufig gestellten Fragen beahndelt: Was ist eine…
E-Mails über "Freunde finden" bei Facebook sind unzulässig bei Nicht-Mitgliedern
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat gestern entschieden, dass Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als "Facebook"-Mitglieder registriert sind, unzulässige belästigende Werbung sind…
TEIL I Frequently Asked Questions – unser Abmahnungs-FAQ: Häufig gestellte Fragen rund um das Thema Abmahnungen
Mit einer Abmahnung kann aufgefordert werden, ein bestimmtes Verhalten unverzüglich zu unterlassen. Abmahnungen bestreffen zivilrechtliche Unterlassungsansprüche aus den Bereichen Wettbewerbsrecht,…
Keine Telefonnummer in Widerrufsbelehrung ist etwas anderes als falsche Platzierung
Aus einer einstweiligen Verfügung kann wegen einer Wiederholung des Verstoßes nicht vollstreckt werden, wenn diese anordnet, in der Widerrufsbelehrung eine…
Notarielle Unterwerfungserklärung doch nicht erlaubt?
Eine notarielle Unterwerfungserklärung schließt erst ab Zustellung des Androhungsbeschlusses die für eine einstweilige Verfügung erforderliche Wiederholungsgefahr aus (Urteil des Oberlandesgerichts…
Kostenloses Booklet unserer Kanzlei: FAQ zum E-Mailmarketing
Unsere Kanzlei hat ein neues, kostenloses Booklet zum Thema "E-Mailmarketing" veröffentlicht. Das Booklet kann als Datei im pdf-Format heruntergeladen oder…
Autoreply-E-Mail mit Werbung ist zulässig
Das Landgericht Stuttgart hat entschieden, dass Werbung innerhalb einer Autoreply-E-Mail zulässig ist (Urteil vom 04.02.2015, Az: 4 S 165/14). Ein…
Unklare Haftung für Amazon-Händler
Amazon-Händler haften nicht für Wettbewerbsverstöße des Plattformbetreibers Amazon (Landgericht Arnsberg, Urteil vom 30.10.2014, Az. I-8 O 121/14). Das Oberlandesgericht Köln…
Neues Booklet unserer Kanzlei: Suchmaschinenmarketing & Recht
Unsere Kanzlei setzt die erfolgreiche Reihe der Rechtsbroschüren fort und hat ein neues Booklet zum Thema "Suchmaschinenmarketing - Die 10…
Werbung mit veraltetem UVP-Preis irreführend
Das Landgericht Wuppertal hat klargestellt, dass die Werbung mit einer veralteten, unverbindlichen Preisempfehlung (UVP) des Herstellers irreführend und damit wettbewerbswidrig…