Der Geburtstagszug: BGH zum Urheberrecht bei angewandter Kunst
In seinem aktuellen Urteil vom 13.11.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsprechung zum Thema Urheberrecht zu Werken bei angewandter Kunst…
Die Durchführung von Softwarelizenzaudits – Was ist zu beachten?
In der Informationstechnologie werden sogenannte Softwarelizenzaudits zur Überprüfung und Feststellung durchgeführt, ob ein Unternehmen für die genutzte Software über eine…
OLG Brandenburg: Streitwert bei geklauten Produktfotos
Mit dem Beschluss vom 22.8.2013 hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg (AZ: 6 W 31/13) mit der Streitwertbemessung von Unterlassungsansprüchen…
LG Hamburg: Die Pflicht zur Bereithaltung des Quellcodes nach GPLv2
Das Landgericht Hamburg hatte sich im Juni mit der Nutzung einer Software zu befassen, die unter der sogenannten GNU General…
Neues Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken
Am 9.10.2013 trat das neue „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ in Kraft. Dieses bringt diverse Neuerungen vor allem im Urheberrecht und…
55.000 EUR Vertragsstrafe bei Nichtrückruf von 11 urheberrechtlich geschützten Fotografien?
Welche Vertragsstrafe droht demjenigen, der nach Abgabe einer Unterlassungserklärung wegen der unberechtigten Nutzung von Produktfotos bei einer Onlineauktion insgesamt untätig…
BGH: Haftung von Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen
Mit Urteil vom 15.8.2013 (Az.: I ZR 80/12) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass ein File-Hosting-Dienst zu einer umfassenden regelmäßigen…
615 EUR Schadensersatz für unbefugte Nutzung von urheberrechtlich geschützten AGB
Texte können als sog. Schriftwerk gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 Urhebergesetz (UrhG) geschützt sein. Immer wieder werden jedoch…
BGH: Der Handel mit gebrauchter Software ist zulässig (Used Soft II)
Mit aktuellem Urteil vom 17.7.2013 (Az: I ZR 129/08) entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass das Geschäft mit gebrauchten Softwarelizenzen grundsätzlich…
Hafte ich für die Urheberrechtsverletzung meines Ehepartners?
Muss ein Ehegatte, der der Internetanschlussinhaber ist, den anderen Ehegatten wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen überwachen? Diese Frage beschäftigte im März 2013…