Zum urheberrechtlichen Schutz von Computerprogrammen
Dass Computerprogramme urheberrechtlichen Schutz genießen, wird in der Europäischen Union schon seit seit 1991 durch die "Richtlinie über den Rechtsschutz…
Ungeklärte Rechtsfragen zur Haftung bei unerlaubtem Filesharing
Dass sich Internetnutzer durch das Anbieten und Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Dateien (sog. "Filesharing") haftbar machen, ist allgemein bekannt. Rechtlich…
Urteil des Landgerichts Hamburg zu Urheberrechtsverletzungen bei You Tube
Der Betreiber eines Videoportals wie "YouTube" haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis…
EuGH, Urteil vom 16.02.2012, Rechtssache C-360/10: Kein Filtersystem auf Social Network Plattformen
Der Betreiber eines sozialen Netzwerks im Internet kann nicht gezwungen werden, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerks erfassendes Filtersystem einzurichten,…
SOPA, PIPA, ACTA – Gefahr für die Freiheit des Internet?
Aktuell sorgen zwei US-amerikanische Gesetzentwürfe, der Stop Online Piracy Act (SOPA) und der Protect Intellectual Property Act (PIPA), für große…
Kein Urheberrechtsschutz für Programme, die maßgeblich auf Open –Source-Software beruhen
Das Landgericht Berlin hat kürzlich einer Firmware urheberrechtlichen Schutz abgesprochen, da dies dem Lizenzwerk für Open-Source-Programme widerspreche (LG Berlin, Urteil…
„Völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung“: OLG Düsseldorf erhöht Anforderungen für den Ersatz von Abmahnkosten
In einem Beschluss über die Gewährung von Prozesskostenhilfe hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf die Erstattungsfähigkeit von Abmahnkosten von der Qualität…
Bundesgerichtshof entscheidet erneut über die urheberrechtliche Zulässigkeit der Bildersuche bei Google
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch…
Verwendung fremder Amazon-Bilder kann Urheberrechte verletzen
Die automatisierte Verwendung fremder Produktfotos über Amazon verletzt fremde Urheberrechte, wenn die Bilder die Unternehmenskennzeichnung des ursprünglichen Händlers tragen. Die…
BGH: Vertriebsplattform Steam als Voraussetzung für Computerspiel Half-Life 2 zulässig
Der Bundesgerichtshof musste sich bisher kaum mit Fragen rund um das Recht im Bereich der Computerspiele befassen. Einer dieser wenigen,…
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