Marke Archive

Kostenloses Booklet unserer Kanzlei: Markenrecht

Unsere Kanzlei hat wieder ein neues, kostenloses Booklet veröffentlicht. Dieses Mal geht es um das Thema “Markenrecht”. Das Booklet kann…

eBay kann für markenrechtswidrige Angebote haften

eBay haftet für rechtswidrige Angebote, wenn diese mittels Adwords-Kampagnen beworben werden (Urteil des Bundesgerichtshof vom 05.02.2015, Az. I ZR 240/12).…

OLG Frankfurt a. M.: Veräußerung einer Marke während eines Prozesses ist zulässig

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat entschieden, dass die Übertragung einer Marke während eines laufenden Markenverletzungsprozesses zulässig ist (Urteil vom 27.11.2014,…

OLG Köln: Titelschutz für App-Namen

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit dem Urteil vom 5.9.2014 klargestellt, dass App-Namen zwar grundsätzlich titelschutzfähig sind, jedoch rein beschreibende…

EuGH: Trip Trap Kinderstuhl nicht markenrechtlich geschützt

Am 18.09.2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Formen, die sich aus der Funktionsweise einer Ware ergeben oder im…

EuGH: Apple Flagship Stores können grundsätzlich als Marke eingetragen werden

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am 10.7.2014 entschieden, dass auch grafische Darstellungen grundsätzlich eine Marke darstellen und auf…

OLG Köln: Keine Verletzung der „Goldbären“- Marke durch Lindt

Am 11.4.2014 hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden, dass der Schokoladen-Goldbär der Marke Lindt keine Verletzung der geschützten Wortmarke „Goldbär“…

Das gibt es nicht nur bei Domains: Rechtsmissbräuchliche Anmeldung einer "Spekulationsmarke"

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat entschieden, dass die Anmeldung einer Marke dann rechtsmissbräuchlich ist, wenn sie darauf angelegt ist, Dritte…

EuG: Steiff- Knopf im Ohr kann nicht als Marke eingetragen werden

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Klage der Margarete Steiff GmbH gegen das Europäische Gemeinschaftsmarkenamt (HABM) wegen seiner…

Irreführende Werbung durch die Verwendung einer fremden Marke im Rahmen einer Gewinnspielwerbung?

Gewinnspielwerbung kann für Unternehmen ein wichtiges Instrument zu Kundengewinnung darstellen. Hierdurch soll dem Kunden letztlich das eigene Angebot nähergebracht werden…