BGH: „Fleurop“ als Keyword für Mitbewerber verboten
Es stellt keine Markenrechtsverletzung dar, wenn fremde Keywords in einer GoogleAdwords-Werbung gebucht werden, wenn dadurch die Herkunftsfunktion der Marke nicht…
Ist die Nutzung eines fremden Domainnamens als AdWords-Anzeige rechtmäßig?
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf sieht in einem Fall der Nutzung eines fremden Domainnamens im Rahmen einer Google AdWords- Anzeige keinen…
Dürfen Händler fremde Marken einfach nutzen?
Darf man als Händler, der bestimmte Markenprodukte verkauft, den Markennamen einer der angebotenen Artikel im Schaufenster oder gar als Leuchtreklame…
Google Adwords, Preissuchmaschinen und Marken
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom 13.09.2012 (Az. I-4 U 71/12) haften Onlinehändler, die ihren Shop bei einer…
Verkauf von Markenwaren – Ist die Erlaubnis des Markeninhabers erforderlich?
Nach landläufiger Auffassung hat allein der Inhaber einer Marke das Recht zu entscheiden, ob seine Waren im Internet verkauft werden…
Eine Marke muss auch benutzt werden!
Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach…
BGH: Keyword-Advertising mit fremden Marken bleibt zulässig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising mit fremden Marken bestätigt und entschieden, dass Unternehmen hier mit…
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