Kartellrecht und Onlinehandel: Vertikale Vertriebsbeschränkungen
Immer öfter tauchen Meldungen auf, wonach Markenhersteller Onlinehändlern verbieten, ihre Markenartikel im Internet, etwa auf Plattformen wie Amazon oder eBay,…
Reaktionszeit von 60 Minuten auf Kundenfragen ist Pflicht
Das Landgericht (LG) Bamberg hat entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, im Impressum keine Telefonnummer, sondern nur eine E-Mailadresse anzugeben und…
OLG Frankfurt: Vertragsschluss nach Vorkassezahlung ist unzulässig
Der Vertragsschluss im Onlinehandel darf nicht von einer vorherigen Vorkassezahlung des Verbrauchers abgängig gemacht werden (Beschluss des Oberlandesgerichtes Frankfurt vom…
Gratis-Zugaben bei grundpreispflichtigen Waren sind in den Grundpreis einzubeziehen
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschied kürzlich, dass Gratis-Zugaben bei grundpreispflichtigen Waren in den Grundpreis mit einzubeziehen sind, wenn die Gratis-Zugaben…
Double-Opt-In Verfahren wohl nicht rechtssicher
Update vom 22.11.2012 am Ende des Blogbeitrags! Das Double Opt-In Verfahren bei der Newsletteranmeldung ist gängige Praxis. Es dient zur…
OLG Bremen: “Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage” ist unzulässig
Das Oberlandesgericht Bremen hat entschieden, dass die Angabe “Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage” wettbewerbswidrig ist (Urteil vom 05.10.2012, Az. 2 U…
Mundpropaganda 2.0 – Grenzen und Risiken auf dem Weg zu 100,0% positiven Kundenbewertungen
Im Zeitalter der Massenwerbung, in dem jeden Tag tausendfach Werbung auf den einzelnen Verbraucher einprasselt, in der jedes Produkt von…
Der Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen
Nicht jede Abmahnung muss sich der abgemahnte Händler gefallen lassen. In Einzelfällen stellen sich Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich dar, insbesondere dann,…
Tippfehler-Domains verstoßen gegen Wettbewerbsrecht
Wer sich im Internet beim Versuch eine bestimmte Website aufzurufen versehentlich vertippt, landet nicht selten auf einer eigenen fremden Website,…
LG Essen zur Frage des Bestehens einer Impressumspflicht
Wer eine Website betreibt, ist häufig dazu verpflichtet ein Impressum einzurichten und so eine einfache und schnelle Kontaktaufnahme zu ermöglichen.…