Amazon-Händler dürfen fremde Produktbilder nutzen
Das Landgericht Köln hat entschieden, dass das Einbinden von fremden Produktfotos über Amazon kein Urheberrechtsverstoß darstellt (Urteil vom 13.02.2014, Az.…
LG München I: GEMA Sperrtafeln auf Youtube
Das Landgericht (LG) München I hat vor einigen Tagen die GEMA-Sperrtafeln auf Youtube als illegale Anschwärzung und Herabwürdigung bezeichnet und…
Urheberrecht und E-Lernplattformen: Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke durch Universitäten
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Bildungseinrichtungen wie Universitäten berechtigt sind, nur "kleine" Teile von urheberrechtlichen Werken zu Ausbildungszwecken nutzen.…
LG Düsseldorf: Design einer Webseite kann als Geschmacksmuster geschützt sein
Nach einer Entscheidung des Landgerichts (LG) Düsseldorf kann das Design einer Website als sog. Geschmacksmuster geschützt sein (Urteil vom 26.06.2013,…
Der Geburtstagszug: BGH zum Urheberrecht bei angewandter Kunst
In seinem aktuellen Urteil vom 13.11.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsprechung zum Thema Urheberrecht zu Werken bei angewandter Kunst…
Die Durchführung von Softwarelizenzaudits – Was ist zu beachten?
In der Informationstechnologie werden sogenannte Softwarelizenzaudits zur Überprüfung und Feststellung durchgeführt, ob ein Unternehmen für die genutzte Software über eine…
OLG Brandenburg: Streitwert bei geklauten Produktfotos
Mit dem Beschluss vom 22.8.2013 hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg (AZ: 6 W 31/13) mit der Streitwertbemessung von Unterlassungsansprüchen…
LG Hamburg: Die Pflicht zur Bereithaltung des Quellcodes nach GPLv2
Das Landgericht Hamburg hatte sich im Juni mit der Nutzung einer Software zu befassen, die unter der sogenannten GNU General…
55.000 EUR Vertragsstrafe bei Nichtrückruf von 11 urheberrechtlich geschützten Fotografien?
Welche Vertragsstrafe droht demjenigen, der nach Abgabe einer Unterlassungserklärung wegen der unberechtigten Nutzung von Produktfotos bei einer Onlineauktion insgesamt untätig…
BGH: Haftung von Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen
Mit Urteil vom 15.8.2013 (Az.: I ZR 80/12) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass ein File-Hosting-Dienst zu einer umfassenden regelmäßigen…