OLG Köln: Titelschutz für App-Namen
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit dem Urteil vom 5.9.2014 klargestellt, dass App-Namen zwar grundsätzlich titelschutzfähig sind, jedoch rein beschreibende…
Neues Booklet unserer Kanzlei: So verhalten Sie sich bei einer Abmahnung!
Unsere Kanzlei hat wieder eine neues Booklet aufgelegt. Dieses mal geht es um das für den Onlinehandel wichtige Thema "So…
LG Frankfurt: Pauschales Internet-Vertriebsverbot ist rechtswidrig
Am 18.6.2014 entschied das Landgericht (LG) Frankfurt, dass das pauschale Vertriebsverbot des Outdoor- Herstellers Deuter rechtswidrig ist (Az: 2-03 O…
Kann ein Arzt die Löschung einer Negativbewertung auf einem Bewertungsportal verlangen?
Bewertungsportale im Internet werden immer umfangreicher und häufiger genutzt. Internetnutzer bedienen sich dabei auch zur Arztsuche einschlägiger Portale. Vorhandene Bewertungen…
6 Rechtstipps zum Suchmaschinenmarketing für Agenturen und Webseitenbetreiber
Für Onlinehändler und Webseitenbetreiber sind die Themen Suchmaschinenoptimierung (SEO = “search engine optimization”) sowie Suchmaschinenmarketing (SEM = “search engine marketing”)…
EuGH: Trip Trap Kinderstuhl nicht markenrechtlich geschützt
Am 18.09.2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Formen, die sich aus der Funktionsweise einer Ware ergeben oder im…
BGH: Schutz der Farbmarke "Gelb" für Langenscheidt-Wörterbücher
Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat in seinem Urteil vom 18.9.2014 entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in…
SPAM: Ist das Double-Opt-In-Verfahren im Rahmen von Newsletter-Werbung doch zulässig?
Werbung im Internet ist ein rechtlicher Dauerbrenner. Spätestens seit dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) in München vom 29.9.2012, Az. 29…
LG Leipzig: Aufsichtsbehörde muss ins Impressum
Mit dem Urteil vom 12.06.2014 entschied das Landgericht (LG) Leipzig, dass bei reglementierten Berufen die zuständige Aufsichtsbehörde im Impressum angegeben…
LG Duisburg: Webhoster haftet für fehlende Backups einer Website
Ein Webhoster muss Schadenersatz für eine Website leisten, die durch einen Server-Crash bei einem Subunternehmen verloren geht. Ein Webhoster muss…