01805-Nummer in der Widerrufsbelehrung ist unzulässig
Dasn Oberlandesgericht Hamburg hat per Anerkenntnisurteil entschieden, dass Widerrufsbelehrungen keine kostenpflichtige 01805-Nummer enthalten dürfen (Urteil vom 3.5.2019, Az. 5 U…
Produkte und Verpackungen als eingetragenes Design schützen lassen – warum eigentlich?
Unternehmen investieren erhebliche Summen in die Gestaltung ihrer Produkte oder der Verpackungen dafür, ohne sich das Design schützen zu lassen.…
Recap zur RESMEDIA Urheberrechtswoche
RESMEDIA hat in der letzten Woche eine Urheberrechtswoche für Unternehmen veranstaltet mit Infos zum Urheberrecht. An jedem Tag im Zeitraum…
Muss ich meine Weihnachtsfeier bei der GEMA anmelden?
Die Frage "Muss ich meine Weihnachtsfeier bei der GEMA anmelden?", betrifft in diesen Tagen in der Vorweihnachtszeit praktisch jedes Unternehmen.…
Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung ist Pflicht
Onlinehändler müssen in der Widerrufsbelehrung ihre Telefonnummer angeben, wenn ein Telefonanschluss vorhanden ist (Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. vom 04.02.2016,…
BGH zur Farbmarke – das Sparkassen Rot hat sich durchgesetzt
Ein Erfolg für die Sparkasse – und gleichzeitig eine Niederlage für die Santander Bank: Die Farbe…
Rücknahmepflicht von Elektroschrott im Onlinehandel
Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz tritt am 24. Juli 2016 in Kraft. Betroffen können hiervon auch Online-Händler sein. Unter bestimmten…
Produktpiraterie und Plagiate – Der Asien-Import birgt Risiken!
Markeninhaber gehen zur Verteidigung ihrer Marken und zur Verhinderung von Rufschädigungen durch billige Plagiate hart gegen Online-Händler vor. Der kostengünstige…
Apple & Pear – zur markenrechtlichen Ähnlichkeit beider Früchte
Der Versuch eines chinesischen Unternehmens, sich eine Wort-/Bildmarke in Form einer Birne schützen zu lassen, ist gescheitert. Das Apple-Unternehmen mit…
Wie grenzt man einen B2B-Shop von einem B2C-Shop ab?
Betreiber von B2B-Shops müssen Verbraucher deutlich darüber informieren, dass sich das Onlinegebot nicht an sie richtet. Sonst sind auch Verbraucher…