Haftung für Links – eine Übersicht
Vom Setzen von Links - etwa von der eigenen Unternehmensseite auf die Website eines Dritten - lebt das Internet. Doch…
Frage des Monats im Urheberrecht: Was kann ich tun, wenn jemand Fotos von meiner Website übernimmt?
Das kommt darauf an, ob man die „Aktivlegitimation“ dafür innehat, gegen die unberechtigte Nutzung der Fotos vorzugehen. Das ist zum…
Wettbewerbswidrige Werbung mit CE-Kennzeichen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Werbung mit CE-Kennzeichen in unmittelbarer Nähe zu einem "echten" Prüfzertifikat wettbewerbswidrig ist (Urteil…
Geschäftsführerhaftung in der IT-Compliance – eine Übersicht
Der Geschäftsführer einer GmbH oder der Vorstand einer AG haben persönlich dafür vorzusorgen, dass die Gesellschaft keinen Schaden erleidet. Dabei…
Unterlassungserklärung bei unzulässiger E-Mail-Werbung darf nicht auf eine bestimmte E-Mailadresse beschränkt sein
Das Landgericht (LG) Erfurt hat entschieden, dass der Empfänger von unzulässiger E-Mail-Werbung einen Anspruch auf die Abgabe einer uneingeschränkten Unterlassungserklärung…
Kein Rechtsmissbrauch beim Widerruf wegen günstigerem Angebot
Mitte letzter Woche hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass es für einen wirksamen Widerruf von Fernabsatzverträgen keiner Begründung bedarf. Der…
Frage des Monats: Wann sind Abmahnungen missbräuchlich?
Eine Abmahnungen können auch rechtsmissbräuchlich sein. Das ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) dann der Fall, wenn die Abmahnung…
Werbung mit geringer Stückzahl
Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine Werbung mit dem Hinweis "nur in limitierter Stückzahl" als unzulässig eingestuft, wenn der Kunde aufgrund…
BGH: Wer beliebte Produkte bewirbt, muss genügend Warenvorrat haben
Die Rechtsprechung zur Verfügbarkeit von Warenvorräten bei besonders beliebten und günstigen Angeboten verfolgt eine klare Linie: Jetzt hat der BGH…
Markenanmeldung: Ausländische, beschreibende Begriffe für deutsche Marken als Lösung?
Wer eine Marke anmelden will und für seine Waren und Dienstleistungen beschreibende Begriffe verwendet, kann Probleme mit dem Deutschen Patent-…