Treffen Sie uns auf der Search Conference 2015 – Jetzt Gutscheincode sichern!
Unsere Fachanwältin für IT-Recht, Sabine Heukrodt-Bauer LL. M, ist am 24.11.2015 auf der Search Conference 2015 - der Konferenz für…
Für Internet-Vertriebsbeschränkungen wird es eng
Hersteller genießen sowohl nach deutschem, als auch nach europäischem Wettbewerbsrecht grundsätzlich Handlungsspielräume zur Gewährleistung des Qualitätsstandards beim Vertrieb ihrer Produkte.…
Warum eine Markenrecherche vor der Eintragung einer Marke wichtig ist
Vor jeder Markeneintragung ist eine eingehende Markenrecherche durchzuführen. Grund: Jede neue Eintragung kann zur Verletzung von fremden Rechten Dritter führen.…
Datenschutzverstoß der Steuerverwaltung durch Weiterleitung von Einkommensdaten
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die Übermittlung von persönlichen Daten durch die Steuerbehörde an die Krankenversicherung auch dann…
Die Angabe zur Lieferbarkeit im Onlineshop muss stimmen
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes (OLG) Hamm müssen die Angaben in einem Onlineshop bezüglich der Lieferbarkeit eines Produktes jederzeit auf…
Haftungsrisiko „Amazon“ für Marketplace-Händler?
Seit letztem Jahr wurden verdächtig viele Urteile - meist immer derselben Gerichte - veröffentlicht, nach denen Amazon-Händler für Rechtsverstöße des…
Disclaimer können einfach gelöscht werden
Das Landgericht Arnsberg hat entschieden, dass Disclaimer wettbewerbswidrige Allgemeine Geschäftsbedingungen sein können (Urteil vom 03.09.2015, Az.: I-8 O 63/15). In…
„Outlet“ kann im Onlinehandel irreführend sein
Die Bezeichnung „Outlet“ für eine Kategorie im Onlineshop ist irreführend, wenn tatsächlich kein Fabrikverkauf stattfindet (Urteil des Landgerichts Stuttgart vom…
FAQ zu Direct Messages über Social Media-Kanäle – zulässig oder nicht?
Sind Ihre Social-Media-Accounts (Facebook,Twitter, XING, etc.) als Werbeplattformen für Ihr Unternehmen geeignet und nutzbar? Bestehen gesetzliche Verbote, etwa wenn Sie…
Neues Video: Interview mit Rechtsanwalt Florian Decker zu Safe Habor
Wir haben ein neues Video in unserem You Tube Channel hochgeladen. Dieses Mal geht es um das aktuelle Thema "Safe…