LG Frankfurt: XML-Datei als urheberrechtliches Werk nicht schutzfähig
Das LG Frankfurt hat im Rahmen eines Eilverfahrens kürzlich entschieden, dass einer XML-Datei, die aus einem bestehenden Computerprogramm durch Export…
Reaktionszeit von 60 Minuten auf Kundenfragen ist Pflicht
Das Landgericht (LG) Bamberg hat entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, im Impressum keine Telefonnummer, sondern nur eine E-Mailadresse anzugeben und…
Internet-Bewertungsportale Teil 2: Arzt klagt erfolgreich auf Unterlassung einer Bewertung
Nachdem kürzlich in einem Urteil des OLG Frankfurt Bewertungsportale für Ärzte grundsätzlich für zulässig erklärt wurden (Az.: 16 U 125/11),…
Urteil des Landgerichts Hamburg zu Urheberrechtsverletzungen bei You Tube
Der Betreiber eines Videoportals wie "YouTube" haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis…
Keine Rechtssicherheit für Amazon-Händler?
Händler, die ihren Verbraucher-Kunden das Widerrufsrecht gewähren und den Kunden im Rahmen der sog. 40-EUR-Klausel die Kosten der Rücksendung auferlegen…
LG Berlin erklärt Facebook-AGB für teilweise rechtswidrig
In einem aktuellen Urteil vom 6. März 2012 hat das Landgericht Berlin entschieden, dass der Social-Media-Dienst Facebook mit dem sog.…
Kein Urheberrechtsschutz für Programme, die maßgeblich auf Open –Source-Software beruhen
Das Landgericht Berlin hat kürzlich einer Firmware urheberrechtlichen Schutz abgesprochen, da dies dem Lizenzwerk für Open-Source-Programme widerspreche (LG Berlin, Urteil…
LG Hamburg zur Grundpreisangabe bei eBay
Das Landgericht Hamburg hat mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 24.11.2011 entschieden, dass der Grundpreis bei eBay-Angeboten bereits in der…
Impressumspflicht auf Facebook
Die Pflichtangaben zur Anbieterkennzeichnung nach § 5 Telemediengesetz (TMG) gelten auch für geschäftlich genutzte Seiten in Social-Media-Kanälen, wie z.B. Facebook.…
Verwendung fremder Amazon-Bilder kann Urheberrechte verletzen
Die automatisierte Verwendung fremder Produktfotos über Amazon verletzt fremde Urheberrechte, wenn die Bilder die Unternehmenskennzeichnung des ursprünglichen Händlers tragen. Die…