LG Düsseldorf: Design einer Webseite kann als Geschmacksmuster geschützt sein
Nach einer Entscheidung des Landgerichts (LG) Düsseldorf kann das Design einer Website als sog. Geschmacksmuster geschützt sein (Urteil vom 26.06.2013,…
LG Kiel: Vertriebsverbot übers Internet kann unzulässig sein
Die Frage, ob Markenhersteller ihren Händlern den Verkauf von Waren über Internetplattformen wie eBay und Amazon verbieten dürfen, hatte nun…
Praxistipps: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im b2c-Onlineshop
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bedingungen, die vom Händler vorgegeben sind und auf alle über den Onlineshop abgeschlossenen Kaufverträge Anwendung finden.…
Neuer Leitfaden informiert über Handel auf Online-Marktplätzen
Unsere Kanzlei empfiehlt allen Onlinehändlern einen Leitfaden, der aktuell von den Betreibern des Blogs shopanbieter.de veröffentlicht wurde. Nicola Straub und…
OLG Frankfurt: Speicherung von IP-Adressen durch Telekom zulässig
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in seinem Urteil vom 28.08.2013 ( AZ: 13 U 105/07) entschieden, dass der jeweilige Zugangsprovider…
Tell-a-friend- Funktion kann unzulässige Werbung sein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Weiterempfehlungsfunktionen auf Websites per E-Mail als unerlaubte Werbung (SPAM) eingestuft (Urteil vom 12.09.2013, Az: I…
Die häufigsten Fragen und Antworten zum Datenschutz im Onlineshop
Bei jedem Kauf in einem Onlineshop fallen beim Händler Kundendaten an: Name, Adresse, E-Mailadresse, Kreditkartenummer usw. Die datenschutzrechtlichen Pflichten für…
LG Leipzig: Buttonlösung in der Praxis
Das Landgericht (LG) Leipzig entschied im Zusammenhang mit dem Portalbetreiber JW Handelssysteme GmbH (früher: Melango.de), dass der Anmeldebutton „Jetzt anmelden“…
Neuerungen beim Lastschriftverfahren – Zahlungen per Lastschrift nach dem 1.2.2014 noch rechtskonform?
Im Zuge der europäischen Einigung soll auch der Lastschriftverkehr innerhalb der Europäischen Union vereinfacht werden. Hierzu wurde das SEPA-Lastschriftverfahren entwickelt…
Warnhinweise für Spielzeuge müssen mit „Achtung“ eingeleitet werden
Wer im Internet Spielzeug verkauft muss die gesetzlichen Warnhinweise mit dem Wort „Achtung“ einleiten. Andere Kennzeichnungen, wie beispielsweise „Sicherheitshinweise“ genügen…