Was bringt mir eine Markenanmeldung und was kostet sie?
Immaterielle Wirtschaftsgüter spielen in unserer Gesellschaft insgesamt eine immer wichtiger werdende Rolle. Vor diesem Hintergrund gilt es, auch Markenrechte zu…
Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung ist Pflicht
Onlinehändler müssen in der Widerrufsbelehrung ihre Telefonnummer angeben, wenn ein Telefonanschluss vorhanden ist (Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. vom 04.02.2016,…
„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ macht Probleme
Bindet ein Online-Händler auf der eigenen Website den Hinweis „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" ein, hat er selbst keinen Anspruch…
Werbeblocker bleiben zulässig
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte über die Zulässigkeit eines sogenannten Adblockers (Internet-Werbeblocker) zu entscheiden. Das Blockieren von Werbung an sich…
BGH zur Farbmarke – das Sparkassen Rot hat sich durchgesetzt
Ein Erfolg für die Sparkasse – und gleichzeitig eine Niederlage für die Santander Bank: Die Farbe…
BGH: Mehrwertdienste-Rufnummer im Impressum unzulässig
Eine kostenpflichtige Mehrwertdienste-Rufnummer im Impressum einer Webseite entspricht nicht den Anforderungen an die Impressumspflicht und ist wettbewerbswidrig (Urteil des Bundesgerichtshofs…
Die häufigsten Abmahngründe im E-Commerce
Wer ein wettbewerbswidriges Verhalten bei Mitbewerbern feststellt, muss nicht auf die Initiative von Verbraucherverbänden warten, sondern kann auch selbst gegen…
Produktpiraterie und Plagiate – Der Asien-Import birgt Risiken!
Markeninhaber gehen zur Verteidigung ihrer Marken und zur Verhinderung von Rufschädigungen durch billige Plagiate hart gegen Online-Händler vor. Der kostengünstige…
Standpunkt: Unfähig oder unwillig – Das E-Commerce-Recht nimmt nicht genug Rücksicht auf den Handel
Am Beispiel eines aktuellen Urteils des Landgerichts Hamburg zum Handel bei eBay hat Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer von RESMEDIA Mainz ihren…
Apple & Pear – zur markenrechtlichen Ähnlichkeit beider Früchte
Der Versuch eines chinesischen Unternehmens, sich eine Wort-/Bildmarke in Form einer Birne schützen zu lassen, ist gescheitert. Das Apple-Unternehmen mit…