Achtung: Abmahnungen sind umsatzsteuerpflichtige Leistungen
Zahlungen, die an einen Unternehmer von dessen Wettbewerbern als Aufwendungsersatz aufgrund von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen geleistet werden, sind umsatzsteuerrechtlich als Entgelt…
Und was machen Sie gerade so, Frau Freihof?
Wir sind auf Wettbewerbsrecht spezialisiert - und momentan prüfe ich eine Werbekampagne für einen mittelständigen Neuwagen-Verkaufshändler mit mehreren Filialen. Nach…
Scoring im Onlinehandel – Wie geht das rechtlich?
Im Onlinehandel werden sogenannte Scoring-Verfahren eingesetzt, um festzustellen, ob ein Käufer seinen künftigen Zahlungspflichten nachkommen wird oder nicht. Für den…
Es bleibt dabei: Feedback-Mails und Kundenzufriedenheitsanfragen sind unzulässig
Auch wenn alle sie verschicken: Feedback-Mails und Kundenzufriedenheitsanfragen per E-Mail sind ohne vorherige Einwilligung wettbewerbswidrig (Urteil des Kammergerichts Berlin vom…
Lassen Sie doch einmal ein Design schützen! Rechtsanwältin Katrin Freihof im Interview
Der wirtschaftliche Erfolg eines Produktes hängt – nicht nur in den klassischen Designerbranchen wie der Mode- oder Möbelbranche- oft auch…
Unterschiedliche Urteile zur OS-Plattform
Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat entschieden, dass die Hinweispflicht auf die OS-Plattform auch für Unternehmer gilt, die auf Online-Handelsplattformen wie…
Produktfotos und Produktbilder – Urheberrecht, Designschutz und Lizenzgebühren
Onlineshops und Webseiten wirken ohne Bilder leer. Professionelle Internetauftritte haben daher eine mit vielen Bildern ausgestattete Webseite, denn gute Produktbilder…
OLG Düsseldorf legt Fragen zum Facebook Like-Button dem EuGH vor
Ist der Facebook Like-Button zulässig oder nicht? Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat entschieden, das Verfahren um die Rechtmäßigkeit des Einsatzes…
Nutzung fremder Meta-Tags stellen eine Markenverletzung dar
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat in seinem Urteil bestätigt, dass die Nutzung fremder Kennzeichen als Meta-Tags eine Markenverletzung darstellt…
Webinar-Aufzeichnung zum E-Commerce-Projekt – Planung und Umsetzung
Am 13.12.2016 hat Florian Decker, Fachanwalt für IT-Recht bei RESMEDIA Mainz, ein Webinar zum Thema "Das E-Commerce-Projekt - Planung und…