Frage des Monats: Wann sind Abmahnungen missbräuchlich?
Eine Abmahnungen können auch rechtsmissbräuchlich sein. Das ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) dann der Fall, wenn die Abmahnung…
Werbung mit geringer Stückzahl
Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine Werbung mit dem Hinweis "nur in limitierter Stückzahl" als unzulässig eingestuft, wenn der Kunde aufgrund…
9 wichtige Rechtstipps für Onlinehändler – Ein kurzer Überblick
Wer einen Online-Shop betreibt hat gerade auf der rechtlichen Ebene einiges zu beachten. Onlinehändler müssen vor allem im Endkundengeschäft (B2C)…
Veranstaltungshinweis: Seminar "Onlinehandel in der EU – AGB, Umsatzsteuer, Zahlungsabwicklung, Online-Marketing"
Am 12.04.2016 wird Frau Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer beim Seminar "Online-Handel in der EU – AGB, Umsatzsteuer, Zahlungsabwicklung, Online-Marketing" der IHK…
Neue Informationspflichten für Onlinehändler – Inkrafttreten der ODR-Verordnung
Am kommenden Samstag (09.01.2016) tritt eine neue EU-Verordnung, mit zusätzlichen Informationspflichten für Onlinehändler in Kraft. Die Online-Dispute-Resolution (kurz: ODR) Verordnung…
Rechtskonformität im internationalen B2C-Handel sicherstellen – Eine Übersicht mit Checkliste
Bei der Internationalisierung von Deutschland aus hat ein Shopbetreiber den Vorteil, dass hierzulande in vielen Punkten mit die strengsten Rechtsvorschriften…
Disclaimer können einfach gelöscht werden
Das Landgericht Arnsberg hat entschieden, dass Disclaimer wettbewerbswidrige Allgemeine Geschäftsbedingungen sein können (Urteil vom 03.09.2015, Az.: I-8 O 63/15). In…
Rechtliche Vorgaben für Online-Shops – 9 Tipps
Wer einen Online-Shop betreibt hat gerade auf der rechtlichen Ebene einiges zu beachten. Onlinehändler müssen vor allem im Endkundengeschäft (B2C)…
„Es gilt deutsches Recht“ ist abmahnfähig
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nur deutsches Recht als Vertragsgrundlage vorsehen, gegenüber ausländischen Verbrauchern…
Änderung der Facebook-AGB- ortsbasierte und stärker personalisierte Werbung 2015
Facebook informiert seine Nutzer seit November 2014 über Änderungen seiner Nutzungsbedingungen, die am 30. Januar 2015 in Kraft treten sollen.…
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