BGH: Zwei Ausnahmeverstöße sind keine Bagatelle
Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass auch zwei Ausreisser-Wettbewerbsverstöße, bei denen es sich um Ausnahmen handelt, keine Bagatelle sind und zur…
BGH: Notarielle Unterwerfungserklärung ist unzulässig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine notarielle Unterwerfungserklärung nicht genügt, um die Wiederholung eines Wettbewerbsverstoßes auszuschließen (Urteil vom 21.04.2016,…
6 Fragen an Rechtsanwältin Katrin Freihof dazu, wie Sie mit einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung umgehen sollen
Wenn ich eine Abmahnung bekomme, die aber unberechtigt oder Teil einer „Massenabmahnung" ist, kann ich sie dann einfach ignorieren? Diese…
Produktpiraterie und Plagiate – Der Asien-Import birgt Risiken!
Markeninhaber gehen zur Verteidigung ihrer Marken und zur Verhinderung von Rufschädigungen durch billige Plagiate hart gegen Online-Händler vor. Der kostengünstige…
Apple & Pear – zur markenrechtlichen Ähnlichkeit beider Früchte
Der Versuch eines chinesischen Unternehmens, sich eine Wort-/Bildmarke in Form einer Birne schützen zu lassen, ist gescheitert. Das Apple-Unternehmen mit…
Abmahnung wegen unerlaubter Foto-Nutzung auf Webseite: Wer haftet – Webdesigner oder Webseiteninhaber?
Immer häufiger werden Webseiteninhaber wegen unerlaubter Fotonutzung abgemahnt. Interessant ist die Lage dann, wenn die Webseite im Auftrag des Kunden…
Unterlassungserklärung bei unzulässiger E-Mail-Werbung darf nicht auf eine bestimmte E-Mailadresse beschränkt sein
Das Landgericht (LG) Erfurt hat entschieden, dass der Empfänger von unzulässiger E-Mail-Werbung einen Anspruch auf die Abgabe einer uneingeschränkten Unterlassungserklärung…
Werbung mit geringer Stückzahl
Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine Werbung mit dem Hinweis "nur in limitierter Stückzahl" als unzulässig eingestuft, wenn der Kunde aufgrund…
Was war los im Blog? Unsere Linkliste mit den 23 Beiträgen im Januar zum Stöbern
29.01.2016 5 kurze Fragen an Rechtsanwalt Matthias Rosa 28.01.2016 Rechtliche Fallstricke für Werbeagenturen in der Corporate Communication für Kunden 27.01.2016…
TEIL II Frequently Asked Questions – unser Abmahnungs-FAQ: Häufig gestellte Fragen rund um das Thema Abmahnungen
In der vergangenen Woche haben wir in Teil I zu diesem Beitrag diese häufig gestellten Fragen beahndelt: Was ist eine…