Markenanmeldung: Ausländische, beschreibende Begriffe für deutsche Marken als Lösung?
Wer eine Marke anmelden will und für seine Waren und Dienstleistungen beschreibende Begriffe verwendet, kann Probleme mit dem Deutschen Patent-…
Namen von Apps können Werktitelschutz haben
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zur App "wetter.de" entschieden, dass Domainnamen von Internetangeboten und Apps für Mobilgeräte grundsätzlich vom Werktitelschutz umfasst…
FAQ zur Markenanmeldung
Die Marke dient der Identifizierbarkeit von Wirtschaftsgütern durch deren Individualisierung. Mit Hilfe der Marke im Sinne eines Namens können bestimmte…
Markenrechtsverletzung, wenn der Händler die Verpackung der Ware entfernt?
In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Hamburg hatte ein Softwarehersteller einen Händler verklagt, der dessen Produkt, eine Steuererklärungs- Software, ohne…
App Markenrechtsverletzung durch App-Titel „Stadt, Land, Fluss“?
Apps, also die „kleinen“ Programme, mit denen wir vor allem unsere Smartphones und Tablet-PCs nutzen, können in vielerlei Hinsicht rechtlich…
Landgericht Hamburg bestätigt grundsätzlich Werktitelschutz für Apps
Die Beliebtheit mobiler Applikationen (Apps) nimmt immer mehr zu. In der Ausgabe der Süddeutschen Zeitung vom 15./16. Februar 2014 heißt…
EuG: Steiff- Knopf im Ohr kann nicht als Marke eingetragen werden
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Klage der Margarete Steiff GmbH gegen das Europäische Gemeinschaftsmarkenamt (HABM) wegen seiner…