Der Griff in die Keksdose: Gilt die "Cookie-Richtlinie" bereits in Deutschland?
Die so genannte "Cookie-Richtlinie" der EU (Richtlinie 2009/136/EG) hat bereits in der Vergangenheit für einigen Diskussionsstoff gesorgt – mancher befürchtete…
BGH zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz (Softwarelizenz M2Trade)
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller…
BGH zur Haftung des Betreibers eines Informationsportals unter Nutzung von RSS-Feeds
Im Internet finden sich mittlerweile häufiger Informationsportale, die mit Hilfe sogenannter "RSS-Feeds" Nachrichten von fremden Webseiten in Form kurzer Informationsblöcke…
Filesharing: Keine Haftung für Urheberrechtsverletzungen des Ehepartners
Wenn über einen Internetanschluss Urheberrechtsverletzungen begangen werden, wird regelmäßig der Inhaber des Internetanschlusses für diese Handlungen haftbar gemacht. Problematisch sind…
Bundesfinanzhof zur Umsatzsteuerpflicht bei privaten eBay-Verkäufen
Wer bei eBay privat Gebrauchsgegenstände verkauft, rechnet eigentlich nicht damit, dass es sich hierbei um eine unternehmerische Tätigkeit handelt, bei…
LG Essen zur Frage des Bestehens einer Impressumspflicht
Wer eine Website betreibt, ist häufig dazu verpflichtet ein Impressum einzurichten und so eine einfache und schnelle Kontaktaufnahme zu ermöglichen.…
Welches Gericht ist bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet zuständig?
Wenn sich rechtliche Sachverhalte in verschiedenen Staaten abspielen, stellt sich regelmäßig die Frage, welcher Staat gerichtlich zuständig ist und wessen…
Zum urheberrechtlichen Schutz von Computerprogrammen
Dass Computerprogramme urheberrechtlichen Schutz genießen, wird in der Europäischen Union schon seit seit 1991 durch die "Richtlinie über den Rechtsschutz…
Zu Kündigungen infolge von Beleidigungen des Arbeitgebers über Facebook
Wer auf Facebook negative Äußerungen über seinen Arbeitgeber kund gibt, wird nicht selten bald darauf mit einer Kündigung zu rechnen…
Internet-Bewertungsportale Teil 2: Arzt klagt erfolgreich auf Unterlassung einer Bewertung
Nachdem kürzlich in einem Urteil des OLG Frankfurt Bewertungsportale für Ärzte grundsätzlich für zulässig erklärt wurden (Az.: 16 U 125/11),…