Apple & Pear – zur markenrechtlichen Ähnlichkeit beider Früchte
Der Versuch eines chinesischen Unternehmens, sich eine Wort-/Bildmarke in Form einer Birne schützen zu lassen, ist gescheitert. Das Apple-Unternehmen mit…
Werbung mit geringer Stückzahl
Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine Werbung mit dem Hinweis "nur in limitierter Stückzahl" als unzulässig eingestuft, wenn der Kunde aufgrund…
Zulässigkeit und Unzulässigkeit von Vertriebsverboten für eBay und Amazon
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat das Verbot im Vertriebsvertrag des Outdoor-Herstellers Deuter, wonach Markenprodukte nicht über Verkaufsplattformen wie Amazon vertrieben…
Was war los im Blog? Unsere Linkliste mit den 23 Beiträgen im Januar zum Stöbern
29.01.2016 5 kurze Fragen an Rechtsanwalt Matthias Rosa 28.01.2016 Rechtliche Fallstricke für Werbeagenturen in der Corporate Communication für Kunden 27.01.2016…
LG Frankfurt: Pauschales Internet-Vertriebsverbot ist rechtswidrig
Am 18.6.2014 entschied das Landgericht (LG) Frankfurt, dass das pauschale Vertriebsverbot des Outdoor- Herstellers Deuter rechtswidrig ist (Az: 2-03 O…
Vertriebsbeschränkungen im Onlinehandel können zu Schadenersatz führen
Mit Urteil vom 13.11.2013 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden, dass eine Vertriebsbeschränkung gegenüber dem Onlinehandel kartellrechtswidrig ist und einen Schadenersatzanspruch…
Bundeskartellamt stellt das Verfahren gegen Amazon ein
Laut Pressemitteilung des Bundeskartellamtes vom 26.11.2013 wurde hat das Verfahren gegen Amazon wegen Durchsetzung der Preisparität auf dem Amazon Marketplace…
LG Kiel: Vertriebsverbot übers Internet kann unzulässig sein
Die Frage, ob Markenhersteller ihren Händlern den Verkauf von Waren über Internetplattformen wie eBay und Amazon verbieten dürfen, hatte nun…
Schreibwarenhändler aus Berlin setzt sich gegen Schulranzenhersteller Scout durch
Nach jahrelangem Rechtsstreit zwischen einem Berliner Schreibwarenhändler und dem Hersteller Sternjakob (Scout) ist gestern vom Kammergericht (KG) in Berlin das…