„Bring Your Own Device" und der Datenschutz
Unter „Bring Your Own Device“ (BYOD) ist ein Unternehmensprogramm zum Einsatz spezieller IT zu verstehen, wenn das genutzte Gerät dem…
BGH legt dem EuGH Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing" vor
„Framing“ ist das Einbinden von Multimediainhalten in eine Webseite, indem diese durch einen elektronischen Verweis vom Ursprungsort abgerufen und in…
Onlineplattform darf den Verkauf von rechtsextremer Erkennungskleidung verbieten
In einem Eilverfahren hatte sich das Landgericht Nürnberg mit der Frage auseinanderzusetzen, wann eine Internetverkaufsplattform Kleidung der rechtsextremen Szene über…
Doch keine Vertragsannahmefrist von 2 Tagen im Online-Handel?
Bei Internetkäufen kommen Verträge in der Regel nicht bereits mit der Kundenbestellung, sondern erst mit Versenden einer Auftragsbestätigung durch den…
Kündigungsklausel von Onlinedienstanbieter unwirksam – Kündigung per E-Mail muss akzeptiert werden
Bieten Onlinedienste ihre Leistungen an Verbraucher durch Vertragsschluss im Internet an, müssen sie dem Kunden, falls dieser sich vom Vertrag…
Herabsetzung des Streitwerts bei Abmahnungen wegen der privaten Verwendung von Lichtbildern
Verkäufer auf Online-Plattformen verwenden oftmals Lichtbilder zum Verkauf ihrer Sachen, die sie zu ähnlichen Produkten im Internet gefunden haben. Dabei…
Werbung mit Öko-Kennzeichen – Was Onlinehändler bei dem Vertrieb und der Vermarktung von Bio-Produkten beachten müssen – TEIL II
Teil I des Beitrags finden Sie hier... B. Anbieten und Bewerben von Bio-Produkten im Online-Shop Für das Anbieten und Bewerben…
Impressumspflicht bei Google+
In einem vom Landgericht (LG) Berlin entschiedenen einstweiligen Verfügungsverfahren wurde nun erstmals eine gerichtliche Entscheidung bekannt, wonach geschäftsmäßig betriebene Seiten…
Werbung mit Öko-Kennzeichen – Was Onlinehändler bei dem Vertrieb und der Vermarktung von Bio-Produkten beachten müssen – TEIL I
Die Bewerbung und der Vertrieb von Lebensmitteln mit dem Bio-Siegel oder mit entsprechenden Zusätzen wie „Bio“ oder „Öko“ ist im…
Verbrauchertäuschung durch Werbung: Die Aufschrift „Die Dose ist grün“ ist verboten
Das Landgericht Düsseldorf verurteilte einen Getränkedosenhersteller aus Ratingen am 25.04.2013 dazu es zu unterlassen, im Geschäftsverkehr Getränkedosen mit der Aufschrift…