Der BGH zur Eintragung eines Designs und den Anforderungen
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Wiederholter Verstoß beim Hamburger Brauch
Beim Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch muss eine neue Unterlassungserklärung mit einer bezifferten Vertragsstrafe abgegeben werden (Urteil des…
Lassen Sie doch einmal ein Design schützen! Rechtsanwältin Katrin Freihof im Interview
Der wirtschaftliche Erfolg eines Produktes hängt – nicht nur in den klassischen Designerbranchen wie der Mode- oder Möbelbranche- oft auch…
6 Fragen an Rechtsanwältin Katrin Freihof dazu, wie Sie mit einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung umgehen sollen
Wenn ich eine Abmahnung bekomme, die aber unberechtigt oder Teil einer „Massenabmahnung" ist, kann ich sie dann einfach ignorieren? Diese…
BGH zur Farbmarke – das Sparkassen Rot hat sich durchgesetzt
Ein Erfolg für die Sparkasse – und gleichzeitig eine Niederlage für die Santander Bank: Die Farbe…
Produktpiraterie und Plagiate – Der Asien-Import birgt Risiken!
Markeninhaber gehen zur Verteidigung ihrer Marken und zur Verhinderung von Rufschädigungen durch billige Plagiate hart gegen Online-Händler vor. Der kostengünstige…
Apple & Pear – zur markenrechtlichen Ähnlichkeit beider Früchte
Der Versuch eines chinesischen Unternehmens, sich eine Wort-/Bildmarke in Form einer Birne schützen zu lassen, ist gescheitert. Das Apple-Unternehmen mit…
Werbung mit geringer Stückzahl
Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine Werbung mit dem Hinweis "nur in limitierter Stückzahl" als unzulässig eingestuft, wenn der Kunde aufgrund…
Abmahnung vom IDO e.V. – warum die Abmahnkosten nicht das eigentliche Übel sind
Wer vom IDO e.V. eine Abmahnung erhält, ist zwar nicht glücklich, kann sich aber hinsichtlich der geringen Abmahnkosten im Vergleich…
Was war los im Blog? Unsere Linkliste mit den 23 Beiträgen im Januar zum Stöbern
29.01.2016 5 kurze Fragen an Rechtsanwalt Matthias Rosa 28.01.2016 Rechtliche Fallstricke für Werbeagenturen in der Corporate Communication für Kunden 27.01.2016…