Die neue Europäische Datenschutz-Grundverordnung – das kommt auf Sie zu
In sogenannten „Trilog-Verhandlungen“ haben die Mitglieder des Europäischen Parlaments, der EU-Kommission und des Ministerrates seit Juli 2015 über einen allgemeinverbindlichen…
EU-Cookie-Richtlinie: Das ist der aktuelle Handlungsbedarf, wenn Sie einen Shop betreiben
In Bezug auf die europäische Cookie-Richtlinie (Cookie- RL) gibt es aktuell ggf. Änderungsbedarf in Ihrem Shop. Das ist beispielsweise der…
Rettet die Panoramafreiheit! Das EU-Parlament lehnte den Gesetzentwurf heute ab.
Seit bekannt wurd, dass die Europäische Union (EU) im Rahmen einer Urheberrechtsreform ihre Abschaffung plante, ist eine heiße Diskussion um…
EuGH entscheidet zu Gunsten der urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“
„Framing“ ist das Einbinden von Multimediainhalten in eine Webseite, indem diese durch einen elektronischen Verweis vom Ursprungsort abgerufen und in…
Neue EU-Regelung über die Kennzeichnung von Lebensmitteln ab dem 13.12.2014 im Onlinehandel
Lebensmittel, die für den Endverbraucher bestimmt sind, müssen künftig europaweit neuen Anforderungen genügen. Änderungen kommen auch auf Online-Händler und Catering-Unternehmen…
EuGH: Apple Flagship Stores können grundsätzlich als Marke eingetragen werden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am 10.7.2014 entschieden, dass auch grafische Darstellungen grundsätzlich eine Marke darstellen und auf…
Die neue Widerrufsbelehrung wird Schwierigkeiten machen – Grafik erläutert die Gestaltungshinweise
Im Wege der Umsetzung der Europäischen Verbraucherrechterichtline 2011/83/EU (VRRL) in nationales Recht ergeben sich im Sommer u.a. gravierende Änderungen für…
Die neue europäische Datenschutzgrundverordnung – welche Änderungen sind für deutsche Unternehmen zu erwarten?
Die neue Datenschutzverordnung der Europäischen Kommission wird Anpassungsbedarf auch für deutsche Unternehmen – sowohl in organisatorischer, als auch in technischer…
Apple Patent für „Unlocking“-Verfahren des IPhones (IOS) ist nichtig
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit seinem Urteil am 4.4.2013 das europäische Patent (EP1964022) der Fa. Apple Inc. über das „unlocking“-…
Zum urheberrechtlichen Schutz von Computerprogrammen
Dass Computerprogramme urheberrechtlichen Schutz genießen, wird in der Europäischen Union schon seit seit 1991 durch die "Richtlinie über den Rechtsschutz…