Kein Rechtsmissbrauch beim Widerruf wegen günstigerem Angebot
Mitte letzter Woche hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass es für einen wirksamen Widerruf von Fernabsatzverträgen keiner Begründung bedarf. Der…
Frage des Monats: Wann sind Abmahnungen missbräuchlich?
Eine Abmahnungen können auch rechtsmissbräuchlich sein. Das ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) dann der Fall, wenn die Abmahnung…
Werbung mit geringer Stückzahl
Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine Werbung mit dem Hinweis "nur in limitierter Stückzahl" als unzulässig eingestuft, wenn der Kunde aufgrund…
Markenanmeldung: Ausländische, beschreibende Begriffe für deutsche Marken als Lösung?
Wer eine Marke anmelden will und für seine Waren und Dienstleistungen beschreibende Begriffe verwendet, kann Probleme mit dem Deutschen Patent-…
FAQ zur Markenanmeldung
Die Marke dient der Identifizierbarkeit von Wirtschaftsgütern durch deren Individualisierung. Mit Hilfe der Marke im Sinne eines Namens können bestimmte…
Was war los im Blog? Unsere Linkliste mit den 23 Beiträgen im Januar zum Stöbern
29.01.2016 5 kurze Fragen an Rechtsanwalt Matthias Rosa 28.01.2016 Rechtliche Fallstricke für Werbeagenturen in der Corporate Communication für Kunden 27.01.2016…
15 verbreitete Irrtümer im Markenrecht
1. Marken sind überbewertet - man braucht sie nicht. Natürlich können Waren und Dienstleistungen ohne Marken-Bezeichnungen verkauft werden. Aber gerade…
Gleich was Neues zum Jahresanfang: RESMEDIA jetzt mit Standort in Berlin
Unsere Kanzlei ist jetzt auch in der Bundeshauptstadt vor Ort, denn seit dem Jahreswechsel ist RESMEDIA mit einem neuen Standort…
Rechtliche Vorgaben für Online-Shops – 9 Tipps
Wer einen Online-Shop betreibt hat gerade auf der rechtlichen Ebene einiges zu beachten. Onlinehändler müssen vor allem im Endkundengeschäft (B2C)…
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