RESMEDIA Berlin bleibt weiterhin Ihr kompetenter Ansprechpartner im IP und Medienrecht
Nachdem unsere Kollegen aus Mainz mit der Kanzlei Bette Westenberger Brink Rechtsanwälte fusioniert haben, steht der Standort in Berlin weiterhin…
Weggewischt: Apples „Wischpatent“ ist nichtig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat der Apple Inc. in der Berufung gegen die Entscheidung des Bundespatengerichts eine Absage erteilt: Das Patent…
Apple Patent für „Unlocking“-Verfahren des IPhones (IOS) ist nichtig
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit seinem Urteil am 4.4.2013 das europäische Patent (EP1964022) der Fa. Apple Inc. über das „unlocking“-…
Vertrieb von No-Name Kapseln für Nespresso-Maschinen ist erlaubt
In zwei Entscheidungen vom 21.02.2013 im Patentstreit um die No-Name-Kapseln für Nespresso-Kaffee-Maschinen hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf zwei Schweizer Unternehmen…
Über Geschmack lässt sich streiten – Apple vs. Samsung 1:0
Über die aktuelle Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung im Zusammenhang mit dem geschmacksmusterrechtlichen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf rund um…
BGH zur Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen
Der BGH hat entschieden, dass bei computerimplementierten Erfindungen zunächst zu prüfen ist, ob diese auf dem Gebiet der Technik liegen…