App Markenrechtsverletzung durch App-Titel „Stadt, Land, Fluss“?
Apps, also die „kleinen“ Programme, mit denen wir vor allem unsere Smartphones und Tablet-PCs nutzen, können in vielerlei Hinsicht rechtlich…
Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer ist Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz
Die Rechtsanwaltskammer Koblenz hat es unserer Kollegin Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer gestattet, den Titel „Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz“ zu führen. Die…
BGH: „Fleurop“ als Keyword für Mitbewerber verboten
Es stellt keine Markenrechtsverletzung dar, wenn fremde Keywords in einer GoogleAdwords-Werbung gebucht werden, wenn dadurch die Herkunftsfunktion der Marke nicht…
Firmenschlagwort kann Domain-Namensschutz begründen
Mit Beschluss vom 25.7.2013 hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden, dass ein in einer Firmenbezeichnung enthaltene Firmenschlagwort kennzeichnungsrechtlichen Schutz erlangen…
Erlaubt und nicht erlaubt im Keyword-Advertising – eine Übersicht
Zum Keyword-Advertising wie die Anzeigenschaltung bei GoogleAdwords gab es in letzter Zeit interessante Urteile, die Onlinehändler kennen sollten. 1. BGH:…
Markenrecht für Winzer – Das sollten Sie wissen!
„Nomen est Omen“, zu deutsch „der Name ist ein Zeichen“. Diese bekannte lateinische Redensart drückt ein Phänomen aus, das im…
Google Adwords, Preissuchmaschinen und Marken
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom 13.09.2012 (Az. I-4 U 71/12) haften Onlinehändler, die ihren Shop bei einer…
Verkauf von Markenwaren – Ist die Erlaubnis des Markeninhabers erforderlich?
Nach landläufiger Auffassung hat allein der Inhaber einer Marke das Recht zu entscheiden, ob seine Waren im Internet verkauft werden…
Eine Marke muss auch benutzt werden!
Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach…
EuGH zur Haftung von Internet-Marktplatz-Betreibern für Markenrechtsverletzungen durch Nutzer
Der EuGH hat mit Urteil vom 12.07.2011 entschieden, dass der Betreiber eines elektronischen Marktplatzes sich nicht auf EU-Ausnahmen von seiner…
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