Markenschutz: Was ist beim Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen zu beachten?
Der Schutzumfang einer Marke wird nicht automatisch für sämtliche Waren und Dienstleistungen gewährt. Stattdessen muss der Markenanmelder ein Verzeichnis der…
Markenanmeldung: Ausländische, beschreibende Begriffe für deutsche Marken als Lösung?
Wer eine Marke anmelden will und für seine Waren und Dienstleistungen beschreibende Begriffe verwendet, kann Probleme mit dem Deutschen Patent-…
FAQ zur Markenanmeldung
Die Marke dient der Identifizierbarkeit von Wirtschaftsgütern durch deren Individualisierung. Mit Hilfe der Marke im Sinne eines Namens können bestimmte…
Warum eine Markenrecherche vor der Eintragung einer Marke wichtig ist
Vor jeder Markeneintragung ist eine eingehende Markenrecherche durchzuführen. Grund: Jede neue Eintragung kann zur Verletzung von fremden Rechten Dritter führen.…
EuGH: Apple Flagship Stores können grundsätzlich als Marke eingetragen werden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am 10.7.2014 entschieden, dass auch grafische Darstellungen grundsätzlich eine Marke darstellen und auf…