Der BGH zur Eintragung eines Designs und den Anforderungen
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Lassen Sie doch einmal ein Design schützen! Rechtsanwältin Katrin Freihof im Interview
Der wirtschaftliche Erfolg eines Produktes hängt – nicht nur in den klassischen Designerbranchen wie der Mode- oder Möbelbranche- oft auch…
Produkte und Verpackungen als eingetragenes Design schützen lassen – warum eigentlich?
Unternehmen investieren erhebliche Summen in die Gestaltung ihrer Produkte oder der Verpackungen dafür, ohne sich das Design schützen zu lassen.…
Apple & Pear – zur markenrechtlichen Ähnlichkeit beider Früchte
Der Versuch eines chinesischen Unternehmens, sich eine Wort-/Bildmarke in Form einer Birne schützen zu lassen, ist gescheitert. Das Apple-Unternehmen mit…
LG Düsseldorf: Design einer Webseite kann als Geschmacksmuster geschützt sein
Nach einer Entscheidung des Landgerichts (LG) Düsseldorf kann das Design einer Website als sog. Geschmacksmuster geschützt sein (Urteil vom 26.06.2013,…
Über Geschmack lässt sich streiten – Apple vs. Samsung 1:0
Über die aktuelle Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung im Zusammenhang mit dem geschmacksmusterrechtlichen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf rund um…