Rücknahmepflicht von Elektroschrott im Onlinehandel
Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz tritt am 24. Juli 2016 in Kraft. Betroffen können hiervon auch Online-Händler sein. Unter bestimmten…
Frage des Monats: Wann sind Abmahnungen missbräuchlich?
Eine Abmahnungen können auch rechtsmissbräuchlich sein. Das ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) dann der Fall, wenn die Abmahnung…
BGH: Typenbezeichnung von Elektrohaushaltsgeräten muss in Werbung angegeben werden
Die Angabe der Typenbezeichnung ist bei Elektrohaushaltsgeräten eine wesentliche Information, deren Fehlen wettbewerbswidrig ist (Bundesgerichtshof, Urteil vom 19.02.2014, Az: I…
Internethandel mit Elektrogeräten – Haftung des Händlers für fehlende Registrierung nach ElektroG
Webshopbetreiber, die elektronische Waren an Endkunden verkaufen, haben neben den üblichen Informations- und Belehrungspflichten zudem Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten gemäß Elektro-…