„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ macht Probleme
Bindet ein Online-Händler auf der eigenen Website den Hinweis „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" ein, hat er selbst keinen Anspruch…
Disclaimer können einfach gelöscht werden
Das Landgericht Arnsberg hat entschieden, dass Disclaimer wettbewerbswidrige Allgemeine Geschäftsbedingungen sein können (Urteil vom 03.09.2015, Az.: I-8 O 63/15). In…
Sinn oder Unsinn von E-Mail-Disclaimern
Sicher kennen Sie alle Hinweistexte in E-Mails, die so oder ähnlich lauten: "Diese E-Mail enthält möglicherweise vertrauliche und/oder rechtlich geschützte…
Datenschutzklausel und Haftungsausschluss im Impressum
Viele Webseitenbetreiben fügen Datenschutzklauseln und Haftungsausschlüsse in das Impressum ihrer Website ein. Aus rechtlicher Sicht sind solche Formulierungen jedoch entweder…