LG Düsseldorf: Design einer Webseite kann als Geschmacksmuster geschützt sein
Nach einer Entscheidung des Landgerichts (LG) Düsseldorf kann das Design einer Website als sog. Geschmacksmuster geschützt sein (Urteil vom 26.06.2013,…
Muss ein zu Unrecht wettbewerbsrechtlich Abgemahnter seinen Abmahner über dessen Irrtum aufklären?
In einem jetzt vom Landgericht (LG) Münster entschiedenen Fall (Urteil vom 26.06.2013 - 026 O 76/12) war ein Internetnutzer von…
Internetwerbung mit „Olympia-Rabatt" sowie „Olympischen Preisen“ ist unzulässig
Internetwerbung für Waren mit den Anpreisungen wie "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise" kann im Einzelfall unzulässig sein. Gemäß Schleswig-Holsteinischem Oberlandesgericht (OLG…