22.12.2011
Kategorie: Onlineauktionen

Keine grundlose Rücknahme eines Angebots bei eBay

Rechtsanwalt Niklas Plutte
Bricht der Verkäufer eine eBay-Auktion vorzeitig ab, kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit dem bis dahin Höchstbietenden zustande. Daran ändert auch ein für den Verkäufer äußerst ungünstiger Kaufpreis nichts. Nur in Ausnahmefällen bleibt ein Abbruch der Auktion oder des Sofort-Kaufen-Vorgangs folgenlos. Dies ist bei Verlust der Kaufsache (z.B. durch Diebstahl) oder bei Vorliegen eines Anfechtungsgrundes (z.B. Tippfehler) der Fall. Das Amtsgericht Hamm stellt in diesem Zusammenhang klar, dass...
19.10.2011
Kategorie: Onlineauktionen, eCommerce-Recht

Abbruch einer eBay-Auktion bei Diebstahl der angebotenen Ware

Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M.
Ein eBay-Mitglied stellte eine gebrauchte Digitalkamera nebst Zubehör für sieben Tage bei eBay zur Auktion ein. Am folgenden Tag beendete der Verkäufer das Angebot vorzeitig. Der bis zu diesem Zeitpunkt Höchstbietende verlangte die Übereignung der Kamera gegen Zahlung des abgegebenen Gebots von 70 Euro. Der Anbieter berief sich demgegenüber darauf, die Kamera sei ihm gestohlen worden. Für diesen Fall sähen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Möglichkeit des Abbruchs der Auktion vor. Die...
19.07.2011
Kategorie: Onlineauktionen, eCommerce-Recht

Kein Whirlpool für 1 Euro

Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M.
Verkäufe über die Internetplattform eBay können als Versteigerung mit einem anzugebenden Startpreis oder als sogenannter Sofort-Kauf zu einem Festpreis erfolgen. Bei der Wahl der Versteigerung wird in der Regel ein erheblich höherer Verkaufserlös als der angegebene Startpreis erzielt. Das Landgericht Köln spricht bei einer Verwechslung der beiden Verkaufsarten dem Verkäufer ein Anfechtungsrecht wegen Irrtums zu. In dem konkreten Fall hatte ein gewerblicher Anbieter einen Whirlpool Marke A...
18.07.2011
Kategorie: Onlineauktionen, eCommerce-Recht

Vertragliche Haftung eines eBay-Mitglieds bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos

Rechtsanwalt Florian Decker
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskontos abgegeben hat. Im entschiedenen Fall hatte ein Gastronom unter dem eBay-Account seiner Ehefrau ohne deren Wissen eine komplette Gastronomieeinrichtung im Wert von 33.820 Euro mit einem Eingangsgebot von 1 Euro zum Verkauf angeboten, worauf der spätere Kläger ein...
14.07.2011
Kategorie: Onlineauktionen, eCommerce-Recht

Umsatzsteuerpflichtigkeit bei Vielzahl von Privatverkäufen über "eBay"

Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M.
Nach einem Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg handelt eine Privatperson, die im Zeitraum zwischen November 2001 und Juni 2005 eine Vielzahl von Gebrauchsgegenständen bei über 1.200 Verkäufen über die Internetauktionsplattform "eBay" veräußert, nachhaltig gewerbemäßig, sodass die Veräußerungen der Umsatzsteuer unterliegen. Dem steht nicht entgegen, dass ein großer Teil der verkauften Gegenstände ursprünglich nicht in der Absicht des späteren Wiederverkaufs erworben wurden.

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