Ein Internetteilnehmer kann die Darstellung von Vorschaubildern durch eine Personensuchmaschine nicht wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts untersagen, wenn er die Bilder selbst im Internet veröffentlicht hat, ohne sie vor dem Zugriff Dritter zu sichern.

Auch Lernspiele können nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein. In dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall ging es um die Nachahmung eines Lernspiels, das mehrere Übungshefte und ein Kontrollgerät enthält. So besteht das Kontrollgerät eines der Lernspiele aus einem flachen Kunststoffkasten, in dem zwölf quadratische Plättchen in zwei Reihen zu je sechs Plättchen auf dafür vorgesehenen Feldern liegen. Die Plättchen sind auf der...

Sofern Pläne eines Architekten dem Urheberrecht unterfallen, ist es dem Auftraggeber nicht gestattet, das Bauwerk nach Abschluss der Vorplanung ohne Mitwirkung des planenden Architekten von einem anderen Architekten ausführen zu lassen. An den Urheberrechtsschutz von Planungsarbeiten stellen die Gerichte jedoch hohe Anforderungen. Um urheberrechtsschutzfähig zu sein, muss die Architektenleistung einen so hohen Grad an Individualität aufweisen, dass sie sich von der Masse des durchschnittlichen,...

Das Landgericht Düsseldorf erleichtert es Musikverlagen, gegen Teilnehmer von Internet-Tauschbörsen vorzugehen, die urheberrechtlich Musikdateien zum Download für andere bereithalten. Wird ein geschütztes Werk der Öffentlichkeit von einer bestimmten IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zugeteilt ist, so spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass auch diese Person für die Rechtsverletzung verantwortlich ist. Dem Anschlussinhaber obliegt...

Die Vervielfältigung und Verbreitung von Kunstwerken durch deren Abbildung in einer Tageszeitung im Rahmen der Berichterstattung über ein aktuelles Ereignis, z.B. eine Ausstellung, ist urheberrechtlich zulässig. Werden die Kunstwerke dagegen dadurch dauerhaft der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, dass die mit Abbildungen der Kunstwerke illustrierten Zeitungsartikel in ein Online-Archiv im Internet eingestellt werden, muss die Aktualität der Kunstausstellung nicht nur zum Zeitpunkt des...