Über die Internetplattform eBay können Waren nicht nur zur Versteigerung, sondern auch zum Sofortkauf, also zum Festpreis angeboten werden. Die Einstellung eines Artikels in die Internetseiten von eBay unter Wahl der Option „Sofortkauf“ stellt ein verbindliches Angebot des Verkäufers dar. Der Kaufvertrag kommt daher bereits dann zustande, wenn der Erwerber die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang mit seinem Passwort bestätigt. Fügt der Anbieter seinem Sofort-Kauf-Angebot...

Über die Internetplattform eBay können Waren nicht nur zur Versteigerung, sondern auch zum Sofortkauf, also zum Festpreis angeboten werden. Die Einstellung eines Artikels in die Internetseiten von eBay unter Wahl der Option „Sofortkauf“ stellt ein verbindliches Angebot des Verkäufers dar. Der Kaufvertrag kommt daher bereits dann zustande, wenn der Erwerber die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang mit seinem Passwort bestätigt. Bietet ein Verkäufer einen Artikel von nicht...

Weicht ein gewerblicher eBay-Händler in den von ihm verwendeten Allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) von den AGB ab, die der Plattformbetreiber eBay für alle Mitglieder vorgegeben hat, stellt dies keine unzulässige Abweichung von gesetzlichen Regelungen dar. Das Oberlandesgericht Köln verneint insoweit einen Verstoß gegen eine gesetzliche, das Marktverhalten regelnde Vorschrift und damit einen Wettbewerbsverstoß, da den eBay-AGB keine Rechtsnormqualität zukommt. Auch die in den...

Das Landgericht Bielefeld weist auf die besondere Bedeutung von Artikelbeschreibungen von Waren hin, die der Verkäufer bei einem eBay-Angebot als Käuferinformationen bereitstellt. Auch wenn zwischen den Parteien nachträglich noch ein gesonderter schriftlicher Kaufvertrag geschlossen wird, verlieren Zusicherungen in der eBay-Beschreibung nicht ihre Bedeutung. So war der Käufer eines gebrauchten Pkws zur Rückgabe des Fahrzeugs berechtigt, nachdem sich herausstellte, dass die im eBay-Angebot...

Der Bundesgerichtshof hat erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte (hier Rolex-Uhren) vertreiben. Eine solche Haftung setzt zunächst voraus, dass die jeweiligen Anbieter der gefälschten Uhren im geschäftlichen Verkehr gehandelt haben, weil nur dann eine Markenverletzung vorliegt. Der beklagte Betreiber der Auktionsplattform (hier eBay) muss - wenn er von einem...