Unter einem Internet-System-Vertrag versteht man häufig die Konzeptionierung und das Gestalten einer individuellen Webpräsenz sowie das Hosting und die Betreuung einer Webseite. Bereits Anfang März 2010 hatte der Bundesgerichtshof über den rechtlichen Charakter dieser Vertragsart zu entscheiden. Der BGH kam zu dem Ergebnis, dass es sich bei Internet-System-Verträgen um Werkverträge nach §§ 631 ff. BGB handelt (BGH, Urteil v. 04.03.2010 – Az.: III ZR 79/09). In einem aktuellen Urteil hat sich...

Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 22.06.2010 folgendes entschieden: 1. Wird auf der Grundlage eines mit dem Rechtsinhaber geschlossenen Rahmenvertrages, der den am Vertragslizenzprogramm teilnehmenden Einrichtungen einen vergünstigten Bezugspreis einräumt, Software erworben, dann erfolgt die Herstellung eines Datenträgers mit dieser Software durch den Erwerber ohne Zustimmung des Rechtsinhabers, wenn dieser Datenträger entgegen den Bestimmungen...

Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M. und Rechtsanwalt Christian Welkenbach werden auf der Internet World Fachmesse im April 2010 (14.04.2010) zu aktuellen Themen des Online-Rechts als Speaker in der Info-Arena referieren. Geplant sind Themen im Zusammenhang mit typischen Konfliktsituationen und Vertragsgestaltung bei SEO/SEM-Verträgen und den rechtlichen Problemen im Umgang mit Social Media Netzwerken und Microblogs.  Weitere Informationen...

Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Weiterveräußerung einer Sicherungskopie einer auf einem PC vorinstallierten Software das Urheberrecht des Softwareherstellers verletzt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.6.2009 - I-20 U 247/08). Das Verbreitungsrecht sei durch die Überlassung der Sicherungskopie nicht erschöpft, denn der Softwarehersteller habe das Werkstück vorliegend nur in Form der Vorinstallation auf dem PC in den Verkehr gebracht. Damit hat sich das OLG Düsseldorf nun ebenfalls in...

Microsoft verkauft seine Betriebssysteme u.a. an Großkunden im Wege von sogenannten Volumen-Lizenzverträgen. Die Programme besitzen ein Echtheitszertifikat (COA - certificate of authenticity), das zudem eine für die Programminstallation nötige Seriennummer (product key) enthält. Ein Händler, der nicht alle Betriebssysteme in Verbindung mit seiner Hardware absetzen konnte, verkaufte die restlichen COA an einen Zwischenhändler. Microsoft war mit diesem Weiterverkauf nicht einverstanden und...