Wird auf einer Internetseite wegen Überarbeitung nur eine Vorschaltseite angezeigt, unterliegt der Betreiber nicht der Impressumspflicht nach § 5 Abs. 1 TMG (Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 15.12.2010, Az. 12 O 312/10) Neben Emailadresse und Telefonnummer führte die Beklagte auf der Vorschaltseite ihr Firmenlogo mit der Aussage »Alles für die Marke« auf. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass die Internetseite zur Zeit gründlich überarbeitet werde. Zu Recht verneinte das Gericht in der...

Auf die digitale Wirtschaft kommen 2011 voraussichtlich einige Neuerungen im Datenschutzrecht zu. Die europäische Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (2002/58/EG), auch E-Privacy-Richtlinie genannt, wurde am 24.11.2009 vom EU-Parlament verabschiedet. Sie muss bis Mai 2011 auf Bundesebene umgesetzt werden. Die Richtlinie soll den Datenschutz für Verbraucher in ganz Europa transparenter und sicherer machen. Dafür sollen die Regelungen des europäischen Datenschutzes...

Gibt ein Online-Banking-Kunde seine Online-PIN und die weiteren Zugangsdaten an einen Dritten weiter, kann er von der Bank keinen Ersatz verlangen, wenn der Dritte abredewidrig Überweisungen vom Konto des Bankkunden vornimmt. Derartige Abreden gelten nur zwischen den Beteiligten und entfalten keinerlei Wirkung gegenüber der kontoführenden Bank.

Das Oberlandesgericht Celle sah im gemeinsamen Betrieb einer Internetseite durch einen Steuerberater und ein Unternehmen, das u.a. das Buch "1000 Steuertricks" und eine Steuersoftware vertreibt, keine unzulässige Kooperation. Der Steuerberater machte sich mit dem gemeinsamen Internetauftritt keiner Berufspflichtverletzung schuldig. Auch stellte dies keine unzulässige gewerbliche Tätigkeit dar, da keine wirkliche Kooperation vorlag, sondern der Steuerberater unter dem Stichwort...

Rechtsanwalt Martin Kuhr hält am 26.11.2010 im Rahmen des 6. Darmstädter Informationsrechtstags mit dem Schwerpunkt Cloud-Computing einen Vortrag zum Thema "Anforderungen an Cloud Computing-Modelle".