Die Verlagerung der IT in die Cloud gewinnt mehr und mehr an Bedeutung, kaum ein Unternehmen verzichtet noch auf den Einsatz von Cloud-Services.  Dies beschert zahlreiche Vorteile, die globale und grenzüberschreitende Dimension des Cloud-Computing bringt jedoch gerade auch rechtliche Probleme mit sich. Für deutsche Unternehmen gelten die strengen datenschutzrechtlichen Bestimmungen des BDSG. Personenbezogene Daten sind dadurch umfassend geschützt und dürfen nur unter sehr engen...

Die Datenwolke. Für die Einen Verheißung und Chance. Für Andere ein datenschutzrechtlicher Alptraum. Einig sind sich alle lediglich darin, dass die Entwicklung sogenannter Cloud-Dienste unaufhaltsam voranschreitet und ihr Einfluss auf Wirtschaft und Handel stetig zunehmen wird. Auch in Brüssel ist man nun zu diesem Schluss gekommen. Die Europäische Kommission hat im vergangenen Monat ein Positionspapier veröffentlicht unter dem Titel „Freisetzung des Cloud-Computing-Potenzials in Europa“....

Im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens kann auch ein Benutzerkonto bei Facebook zusammen mit allen "Messages" und "Chat"-Beiträgen beim Provider beschlagnahmt werden, wenn zu erwarten ist, dass über den Facebook-Account Nachrichten und Mitteilungen in Bezug auf eine Straftat  versandt wurden.

Im Internet finden sich mittlerweile häufiger Informationsportale, die mit Hilfe sogenannter "RSS-Feeds" Nachrichten von fremden Webseiten in Form kurzer Informationsblöcke darstellen (ähnlich einem Nachrichtenticker). Dabei wird regelmäßig per Link auf die Originalmeldung verwiesen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich nun in einem Urteil vom 27.03.2012 mit Fragen der Haftung für Betreiber solcher Informationsportale zu befassen (Az.: VI ZR 144/11). Der Betreiber eines solchen...

Wer eine Website betreibt, ist häufig dazu verpflichtet ein Impressum einzurichten und so eine einfache und schnelle Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Näheres zur Impressumspflicht regelt § 5 des Telemediengesetzes, in dem es heißt: "Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:      1. den Namen und die Anschrift, unter der sie...