Ein Mann mit dem Familiennamen Grundke klagte gegen eine Internetagentur, die auf sich die Domain „grundke.de“ hatte eintragen lassen. Unter dieser Adresse wurde für deren Kunden, einen Augenoptiker namens Grundke Optik GmbH, sodann ein Internetauftritt installiert. Der Bundesgerichtshof sah in der Registrierung der Domain bei der Vergabestelle DENIC keinen Rechtsverstoß. Die Bundesrichter bestätigten zwar, dass grundsätzlich schon die Registrierung eines fremden Namens als Domainname ein...

Mit begehrten Domainnamen wird seit Jahren ein reger Handel betrieben. Insbesondere für eingängige Gattungsdomains werden zum Teil Preise in astronomischer Höhe bezahlt. Der Bundesgerichtshof befasste sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Absetzbarkeit der Anschaffungskosten für Domains. Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass Aufwendungen, die für die Übertragung eines Domainnamens an den bisherigen Domaininhaber geleistet werden, keine Anschaffungskosten für ein in der Regel nicht...

Die Erben des bekannten, im Jahr 1991 verstorbenen Schauspielers Klaus Kinski nahmen den Inhaber der Internetdomain „kinski-klaus.de“ auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch. Der Bundesgerichtshof wies die Klage nun in letzter Instanz ab.  Das Namensrecht einer Person aus § 12 BGB, das auch ihren Künstlernamen schützt, erlischt mit dem Tod des Namensträgers. Zwar ist einer bereits verstorbenen Person ein so genanntes postmortales Persönlichkeitsrecht nicht abzusprechen. Dies soll...

Eingängige Internetadressen sind mittlerweile äußerst rar. Findige Anbieter versuchen immer wieder, sich durch Einfügen oder Weglassen von Bindestrichen eine attraktive Internetadresse zu sichern. Hat der Verwender so die Hürde der Registrierung überwunden, kann ihm jedoch das Marken- oder Namensrecht eines anderen einen Strich durch die Rechnung machen. Dementsprechend entschied das Landgericht Berlin zu Gunsten des Deutschen Anwaltsvereins, der gegen einen Internetanbieter wegen der...